16.03.15: Kohle-Talk mit Fotoausstellung: Wie Vattenfalls Tagebaue unser Trinkwasser gefährden

*16. März Kohle-Talk mit Fotoausstellung: Wie Vattenfalls Tagebaue unser Trinkwasser gefährden* *4. Veranstaltung von Kohleausstieg Berlin*

antikohle

*16. März 2015 19-21 Uhr
Räumlichkeiten der NaturFreunde Landesverband Berlin e.V.
Paretzer Straße 7, 10713 Berlin

*Kohle-Talk mit Eröffnung einer Fotoausstellung zum Leiden der Spree

Neue Tagebaue zerstören nicht nur die Natur, vertreiben Menschen und gefährden das Klima. Sie stellen auch ein Risiko für die angrenzenden Gewässer wie z.B. die Spree dar. Während die Verockerung durch Eisenoxide für alle sichtbar schon den Spreewald erreicht hat, ist Berlin durch eine unsichtbare Gefahr bedroht: die Belastung durch Sulfate.

Seit 1996 steigen in der Dahme, der Müggelspree und der Stadtspree die Sulfat-Konzentrationen stetig an. Schuld an diesem Anstieg ist vor allem der Braunkohletagebau in der Lausitz. Dieser Anstieg stellt die Wasserbetriebe entlang der Spree vor eine große Herausforderung. Denn zu viel Sulfat im Trinkwasser führt zu Durchfall und Erbrechen. Um den Grenzwert für Sulfat im Trinkwasser einzuhalten, muss dem stark Sulfat-belasteten Trinkwasser mehr Grundwasser beigemischt werden.

In unserem Kohle-Talk sprechen wir über das Ausmaß der Sulfatbelastungen und Eisenverockerungen mit:

* Winfried Lücking, Leiter Gewässerpolitik, BUND
* René Schuster, Umweltgruppe Cottbus, Grüne Liga Brandenbug
* Vertreter der Berliner Wasserbetriebe, angefragt
Moderation: Daniela Setton

Beim Rundgang durch die Fotoausstellung können Besucher*innen zudem einen visuellen Eindruck des Spreeleidens bekommen.

https://www.facebook.com/events/1587295751508532

http://www.kohleausstieg-berlin.de

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Entscheidung über Olympia-Bewerbung: undemokratisch und intransparent

NOlympia aktiv
Pressemitteilung, Berlin 20.02.2015
http://olympiaverhindern.blogsport.de/

Während der Senat mit heftigen Vorwürfen wegen Intransparenz bei der Verwendung der Gelder für die laufende Pro-Olympia-Propaganda-Kampagne konfrontiert wird (1), wird erneut scharfe Kritik am DOSB geübt.

Der Bundesrechnungshof kritisiert die absolut intransparente und offenbar einseitige Sport-Förderung durch den DOSB und fordert eine strukturelle Veränderung der Sportförderung, die auf eine Entmachtung des DOSB hinausläuft. Von einem “Paukenschlag gegen den DOSB” spricht die Berliner Morgenpost (2).

Erst im November 2014 hat der WDR gezeigt, wie unter dem langjährigen DOSB-Präsidenten Thomas Bach, mittlerweile IOC-Chef, systematisch „schwarze Kassen“ (WDR) im DOSB aufgebaut wurden, über die keine Details bekannt sind und auf die ausschließlich das DOSB-Präsidium Zugriff hat. In diesem Zusammenhang spricht der WDR von „Etikettenschwindel mit System“. (3)

Doch auch in Hinblick auf den aktuellen Versuch, eine Olympia-Bewerbung für Hamburg oder Berlin durchzusetzen, glänzt der DOSB nicht nur durch Intransparenz, sondern auch durch wenig Lust auf demokratische Entscheidungen.

Seit dieser Woche läuft laut DOSB bereits die sogenannte “repräsentative Umfrage” zu Olympia im Auftrag des DOSB in Berlin und Hamburg. Die Fragestellung jedoch, unter der die Menschen befragt werden soll, ist bis heute nicht bekannt.

Petra Sundermeier von “Olympia verhindern!”: “Angesichts der bekannten Verweigerung von Tranparenz und Offenheit durch den DOSB könnten durchaus viele Menschen am Zustandekommen des Ergebnisses der angeblich repräsentativen Umfrage zweifeln.”

Am 16. März wird sich das DOSB-Präsidium gemeinsam mit interessierten Konzernen und Politiker*innen entscheiden, ob eine Austragung von Olympischen Spielen 2024 oder 2028 in Hamburg oder in Berlin angestrebt wird. Fünf Tage später darf die Entscheidung der DOSB-Bonzen von der DOSB-Mitgliederversammlung abgenickt werden. DOSB-Chef Vesper sagt, es sei notwendig, über die Bewerberstadt in einem undemokratischen Klüngelkreis zu entscheiden, damit nicht die “falsche Entscheidung” getroffen werden (4)

Faktisch werden die DOSB-Bonzen die Entscheidung zwischen Berlin und Hamburg also gemeinsam mit interessierten Konzernen und dem politischen Establishment hinter verschlossen Türen auskungeln – Intransparenz, Kungelei und typische Olympia-Hierarchie wie gewohnt. Im DOSB-Sprech liest sich das so: „Das DOSB-Präsidium wird zur Vorbereitungdieser Entscheidung (am 21. März) einen Vorschlag vorlegen, den es gemeinsam mit einem Beratungsgremium erarbeiten wird, das sich aus erfahrenen Mitgliedern der Sportfamilie sowie Vertretern aus Politik und Gesellschaft zusammensetzt.“ (5)

Petra Sundermeier: “Es ist absolut offen, wer eigentlich über die teure Olympia-Bewerbung die Entscheidung trifft. Alleine die Bewerbungsphase wird die betreffende Stadt mindestens 50 Millionen Euro kosten. Der DOSB schweigt sich darüber aus, wer bei diesem Klüngel-Treffen hinter verschlossenen Türen dabei sein wird, bei dem die eigentliche Entscheidung über die Olympia-Bewerbung von Berlin oder Hamburg getroffen wird”.

Sundermeier weiter: “Vertreter einiger von Olympia profitierender Unternehmen und Pro-Olympia-Politiker*innen werden bei diesem Kungel-Treffen dabei sein, einfache Bewohner*innen der betroffenen Städte und Olympia-Gegner*innen sicher nicht.”

Initiativkreis “Olympia verhindern – in Berlin und überall!”
(1) http://www.tagesspiegel.de/berlin/werbekampagne-in-tageszeitungen-weiter-ungereimtheiten-bei-olympia-anzeige/11395486.html
(2) http://www.morgenpost.de/printarchiv/sport/article137645358/Bundesrechnungshof-ruegt-DOSB-fuer-intransparente-Sportfoerderung.html
(3) http://www1.wdr.de/fernsehen/information/sport_inside/sendungen/dosbfinanzen104.html
(4) http://www.deutschlandfunk.de/olympia-2024-gelenkte-demokratie.1346.de.html?dram:article_id=309647
(5) http://www.dosb.de/en/olympia/olympische-news/detail/news/dosb_praesident_hoermann_im_sid_interview_wann_wenn_nicht_jetzt_kopie_1/

26.02.15: Protest vor Bundestag: Keine Bundeswehr nach Mali!

antimil frieden

Am 26. Februar soll der Bundestag über die Vergrößerung des Bundeswehrausbildungseinsatzes EUTM Mali abstimmen:

Angefangen mit einer Obergrenze bis zu 180 SoldatInnen vor zwei Jahren, über 250 SoldatInnen bis jetzt, sollen künftig bis zu 350 Bundeswehrsoldatinnen malische Rekruten unter anderem im Entschärfen von Sprengfallen und im Betrieb von Checkpoints ausbilden, aber auch zum Orts- und Häuserkampf befähigen. Zum ersten Mal will die Bundeswehr die Führung bei der Ausbildung der Rekruten übernehmen. Zudem soll das malische Verteidigungsministerium beraten werden.

Wir lehnen dieses Mandat ab und fordern den Bundestag auf, den Anträgen nicht zuzustimmen. Warum?

Die Geschichte des Krieges gegen den Dschihadismus zeigt, dass er militärisch nicht besiegbar ist, sondern ihm neue Kämpfer zutreibt. Die Ursachen seines Erstarkens liegen in den prekären sozio-ökonomischen Umständen und der Perspektivlosigkeit der Jugend. Um die grassierenden Probleme der Sahelregion zu lösen, ist nicht mehr Militär von Nöten, sondern wirtschaftliche und kulturelle Unterstützungsprogramme, die sich an den örtlichen Gegebenheiten orientieren.

Das immer stärker werdende militärische Engagement der Bundesregierung in Afrika ist zweierlei: Ein Übungsfeld für die eigenen Soldaten, unter widrigen Bedingungen in heißer Wüstenluft mit Mensch und Material für größere Aufgaben wichtige Erfahrungen zu sammeln, und den Gewöhnungsprozess hierzulande im Hinblick auf spätere Kriegseinsätze zu fördern.

Das deutsche Projekt reiht sich ein in neokolonialistische Ambitionen Frankreichs in der Sahelzone, die ihre menschenverachtende Uranminenausbeutung in Niger sicherstellen und ihr verlorenes wirtschaftliches Terrain in einer rohstoffreichen Region zurückerobern wollen. Frankreich hat seine Truppen im vergangenen Jahr dort massiv aufgestockt. Die wahren Probleme des Sahel sind sozialer Natur und militärisch nicht zu lösen.

Wir treffen uns am

Donnerstag, den 26. Februar 2015

13.00 Uhr

Vor dem Bundestag (Platz der Republik)

FRIKO Berlin                    NaturFreunde Berlin

28.02.15: Auf nach Dresden! – Solidarität mit Geflüchteten – #NoPegida

Bündnis gegen Rassismus

Für den 28. Februar organisiert eine Gruppe von Geflüchteten mit Unterstützung des Bündnis “Dresden für alle” eine Großdemonstration in Dresden.

Alle Menschen aus ganz Deutschland sind dazu aufgerufen, am Samstag, den 28.2. nach Dresden zu kommen und gemeinsam gegen Fremdenhass und für ein friedliches Zusammenleben ihr Gesicht zu zeigen. Das ist trotz des Abstiegs von Pegida dringend notwendig: Die Straßen waren in den vergangenen Monaten von Ausländerfeindlichkeit dominiert, die weit bis in die Mitte der Gesellschaft hineinreicht. Die breite Unterstützung für Pegida in Dresden und der Hass, der in den Köpfen hängen bleibt, motiviert Nazis in ganz Deutschland ihrer Aggression freien Lauf zu lassen. Dies zeigt der Anstieg der Gewalttaten gegen Migrant*innen seit Beginn der Pegida-Demonstrationen um etwa 130% ganz klar (siehe ZEIT ONLINE vom 10.02.2015).

Gemeinsam mit Refugees und Muslimen wollen wir Dresdens Straßen zurückerobern!

Die offizielle Seite der Demo, den Bündnisaufruf und den Aufruf der Refugees erreicht ihr unter den unten angegeben Adressen. Dort befindet sich auch ein Aufruf aus der Wissenschaft, der inzwischen über 600 Wissenschaftler*innen unterzeichnet worden ist und ebenfalls deutlich macht, warum es wichtig ist, am 28.02. in Dresden auf die Straße zu gehen. Falls ihr den Aufruf des Bündnisses unterstützen wollt, könnt ihr das unter dem letzten Link tun.
http://feb28.net/
http://feb28.net/appeal.html
http://feb28.net/sign.html

Busse von Berlin nach Dresden

Busse werden von Studis gegen Pegida Berlin organisiert. Tickets kosten 10 Euro pro Person (Soli-Tickets gern mehr) und sind erhältlich

Online https://www.eventbrite.de/e/unterstutzerdemo-dresden-berlin-dresden-solidaritat-mit-gefluchteten-fur-ein-besseres-gemeinsames-tickets-15768993484

und im Humboldt-Store unter den Linden http://www.humboldtstore.de/kontakt

Fragen und Anmeldungen von Gruppen bitte per e-Mail info@studis-gegen-pegida.de. Eine zeitnahe Anmeldung für den Bus ist wichtig, damit bei entsprechender Anmeldung weitere Busse bestellt werden können.

https://www.facebook.com/events/771543466262420/

Auf nach Dresden: gemeinsam die Geflüchteten unterstützen.

07.03.15: Kazaguruma-Demo zum 4. Jahrestag von Fukushima

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Vergesst FUKUSHIMA nicht!

Kazaguruma-Demo zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA

Sa. 07.03.2015,
ab 13:00 Uhr,
am Brandenburger Tor

Vier Jahre sind seit dem Super-GAU in Fukushima vergangen. Leider scheint der große Atomunfall bereits in vielen Köpfen weltweit in Vergessenheit geraten zu sein, aber die Katastrophe und schlimme Folgen sind gar nicht vorbei!

Deshalb wollen wir Sayonara Nukes Berlin gemeinsam mit AntiAtom Berlin und Naturfreunde Berlin zum 4. Jahrestag von FUKUSHIMA auf die Straße gehen.

Wir wollen dadurch den Betroffenen in und um Fukushima und den japanischen Bürgern, die sich für die atomfreie Welt einsetzen, unsere Solidarität bekunden, aber auch hiesigen Bürgern daran erinnern, dass FUKUSHIMA keineswegs nur das Problem von Japan ist.

Kazaguruma (Windräder auf Japanisch) dürfen dabei nicht fehlen als Symbol für unsere gemeinsame Hoffnung auf eine atomfreie Zukunft. Die Windräder werden wieder während der Demo verteilt.

Dieses Jahr wollen wir “tanzend” auf die Straße von Berlin gehen, begleitet von der traditionellen Musikfolklore aus Fukushima, zu der man heiter tanzt (der Tanz heißt “Kansho Odori”) . Die Schritte sind einfach. Tanzt mit zum Remix der energischen Folklore, geht mit uns auf die Straße!

Infos zu Berlin:

Bundesweite Infos:

Weitere Demonstrationen zum Fukushima-Jahrestag
(infos über .ausgestrahlt)

  • Neckarwestheim, Sonntag 8. März um 13 Uhr
  • Düsseldorf, Samstag 14. März um 13 Uhr

Weitere Unterstützer: anti atom plenum berlin, buerger-begehren-klimaschutz, MC Kuhle Wampe Berlin, COOP Anti-War Kunstbar Café, GRÜNE LIGA Berlin e.V., BUND

20.03.15: Equal Pay Day 2015

Equal-Pay-Day

Noch immer durchschnittlich 22 Prozent weniger Entgelt als Männer – für gleiche oder gleichwertige Arbeit. Das ist die Realität für erwerbstätige Frauen in Deutschland. Damit ist die Entgeltlücke hierzulande nahezu konstant und größer als in den meisten EU-Ländern. Auch wenn Frauen genauso viel und genauso gut arbeiten wie ihre männlichen Kollegen, ihr durchschnittliches Entgelt ist weiter deutlich geringer. Das muss sich ändern.

Deutscher Gewerkschaftsbund
Deutscher Frauenrat & Sozialverband Deutschland

rufen auf zu einer gemeinsamen
Kundgebung am Brandenburger Tor
10117 Berlin, Pariser Platz
20. März 2015
12 bis 13 Uhr

RednerInnen:
Reiner Hoffmann, Vorsitzender des DGB
Mona Küppers, stv. Vorsitzende des Deutschen Frauenrates
Edda Schliepack, Mitglied im Präsidium des SoVD
Manuela Schwesig, Bundesministerin Familien, Senioren, Frauen und Jugend
Vertreter/innen der im Bundestag vertretenen Parteien

Frauen haben “Recht auf Mehr!“ Wir fordern:

  • die Einhaltung bestehender Tarifverträge und die korrekte Anwendung des gesetzlichen Mindestlohns als Lohnuntergrenze, weil Frauen besonders häufig für Dumpinglöhne arbeiten müssen.
  • einen Rechtsanspruch auf Rückkehr aus Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung, damit Frauen nach einer familienbedingten Reduzierung ihre Arbeitszeit wieder aufstocken können.
  •  gesetzliche Regelungen zur Durchsetzung der Entgeltgleichheit, damit Unternehmen verpflichtet werden, ihre Entgeltpraxis geschlechtergerecht zu gestalten.
  • alle Arbeitsverhältnisse sozial abzusichern, um alle Arbeitnehmer/innen bei der Durchsetzung ihres Anspruches auf Urlaub, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall u.v.a.m. zu unterstützen.

Demo-Aufruf für den 16.02.2015 in Berlin: Gemeinsam gegen Pegida-Bärgida und rassistische Gewalt!

#NoPegida #NoBaergida #NoRacism

Bündnis gegen Rassismus

Treffpunkt: 17.30 Uhr am Brandenburger Tor

Demo zum Washingtonplatz
2014 gab es deutschlandweit mindestens 150 Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte – dreimal so viele wie im Jahr 2013. Und pro Monat gab es mindestens sechs körperliche Übergriffe auf Geflüchtete. Berlin nimmt dabei mit 20 Angriffen in den letzten Monaten des vergangenen Jahres den traurigen Spitzenplatz ein. Die tatsächliche Anzahl rassistischer Angriffe dürfte allerdings noch weit darüber liegen.

Die zunehmende rassistische Gewalt nimmt für Geflüchtete, Muslime_a, Roma, People of Color und Schwarze Menschen verstärkt ein real lebensbedrohliches Ausmaß an — wie beispielsweise der von der Polizei unbemerkte Fackelmarsch von mit Böllern bewaffneten Neonazis am 6.2. in Dortmund vor ein Flüchtlingsheim und Angriffe auf Muslime_a und Moscheen zeigen. Auffällig bzw. bezeichnend ist dabei der rasante Anstieg dieser Angriffe seit Bestehen von Pegida.

Pegida ist für uns eine klar rassistisch, nationalistisch und sozialchauvinistisch geprägte Bewegung. Hinter vielen Pegida-Strukturen und -Ablegern stehen zudem Neonazistrukturen, rechte Hooligans und rassistische Gruppierungen sowie Einzelpersonen, ob strukturell, organisatorisch oder informell. Sie schüren weiter Hass, Spaltung und Entsolidarisierung in der Gesellschaft.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar die Stimmung gegen Muslime_a, Roma und Geflüchtete insgesamt zu verstärken, werden von uns klar abgelehnt. Sie bieten dadurch nicht nur selbst den idealen Nährboden für RassistInnen und Neonazis, übernehmen deren Inhalte, Sprachgebrauch und Argumentationsmuster und führen symbolpolitische Auftritte dagegen ad absurdum, sondern sorgen zudem für einen weiteren Rechtsruck in der Gesellschaft durch Einbeziehung, Aufwertung und Legitimation.

Wir haben berechtigte Sorgen angesichts dieser gewaltvollen Zuständen und fordern dazu auf, die Ängste der davon Betroffenen endlich ernst zu nehmen. Statt Panik- und Stimmungsmache, statt Asylrechtsverschärfungen, Abschottung und Kriminalisierung fordern wir ein generelles politisches und gesamtgesellschaftliches Umdenken gegen Rassismus und soziale Ausgrenzung.

Das prophezeite, angebliche Ende von Pegida durch die Spaltung des Orgateams in Dresden wird nicht nur zu früh verkündet und verschleiert die eigentlichen Ursachen und Auswirkungen. Es bedeutet zu dem auf keinen Fall, dass sich die Probleme, Hintergründe und politisch verursachten Fehlentwicklungen aufgelöst haben. Im Gegenteil!

In Berlin fielen die Gegenproteste in den letzten Wochen im Vergleich zu anderen Städten weitaus kleiner aus. Die Gründe mögen vielfältig sein. Trotzdem sollte aber ein breiter Protest möglich und sichtbar sein. Dazu können wir alle beitragen.

Auch in Marzahn und anderswo in Berlin marschieren die Nazis Woche für Woche gegen Geflüchtete. Auch hier braucht es dringend weiterer solidarischer Gegenproteste und -aktionen.

Das Aktionsbündnis “#No Bärgida” ruft deshalb auch wieder für den kommenden Montag zu vielfältiger Unterstützung der Gegenproteste auf! Wir wollen und müssen weitermachen! Keinen Fußbreit den RassistInnen und Neonazis! Für ein solidarisches und gleichberechtigtes, friedliches und grenzenloses Zusammenleben aller!

Unsere Anteilnahme und Solidarität gehört allen Betroffenen rassistischer und rechter Gewalt!

Treten wir gemeinsam nicht nur den RassistInnen von Bärgida & Co entschieden entgegen, sondern erteilen Rassismus und soziale Ausgrenzung eine eindeutige Absage! Kommt Alle!
Bündnis „NoBärgida“
http://nobaergida.blogspot.de/
nobaergida@gmail.com