Politik konkret: Kapitalismuskritik von rechts: Die Freiwirtschaftslehre von Silvio Gesell

aufstehen gegen rassismus antira

Montag 22.05.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Die Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte Freiwirtschaftslehre (auch Natürliche Wirtschaftsordnung/NWO) des Deutsch-Argentiniers Silvio Gesells gibt vor, eine über den Kapitalismus hinausweisende, alternative Wirtschaftsordnung errichten zu wollen. Sie grenzt sich dabei gleichzeitig scharf vom Marxismus ab und nimmt für sich in Anspruch, die ökonomischen Grundlagen für einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus und Kommunismus ohne periodische Wirtschaftskrisen und autoritäre Herrschaft zu kennen.

Der Politikwissenschaftler Heiko Langner wird in das Thema einführen und eine politische Bewertung der Freiwirtschaftslehre vornehmen. Abschließend soll ihre aktuelle Bedeutung für kapitalismuskritische Diskurse und ihre Anschlussfähigkeit für soziale Bewegungen überprüft werden.

Referent: Heiko Langner, Politikwissenschaftler

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Aufruf zum 10. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Versklavung, Menschenhandel, Kolonialismus und rassistischer Gewalt.

postkolonial lumumba

Das Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin (KADIB) veranstaltet am 27.02.2016 in Berlin den 10. Gedenkmarsch zur Erinnerung an die afrikanischen Opfer von Versklavung, Kolonialismus und rassistischer Gewalt. Dieser Gedenkmarsch wurde ins Leben gerufen, um der Forderung nach Anerkennung der Verbrechen gegen Schwarze Menschen und Menschen afrikanischer Herkunft Nachdruck zu verleihen.
Als Datum für diesen jährlichen Gedenktag haben wir den letzten Samstag im Februar (Ende der Berliner Afrika-Konferenz von 15. Nov. 1884 – 26. Feb. 1885) ausgewählt, auf der Afrika vor 130 Jahren unter den europäischen Kolonialmächten willkürlich aufgeteilt wurde. Völkermorde, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Zwangsarbeit, kulturelle Genozide, politische und ökonomische Ausbeutung und Unterdrückung sind die verheerenden Folgen des Kolonialismus. Mehr als 30 Millionen Afrikaner wurden Opfer von Versklavung und kolonialer Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die von Deutschland an den Herero und Nama begangenen Völkermorde in Namibia und die Kriegsverbrechen in Tansania (Maji-Maji-Krieg) warten immer noch auf offizielle Anerkennung. Hunderttausende Menschen afrikanischer Herkunft sind auf Seiten der Alliierten für die Befreiung Deutschlands vom Naziregime gefallen. Schwarze Deutsche wurden von den Nazis zwangssterilisiert oder in den Konzentrationslagern ermordet.
Trotz internationaler Verpflichtungen (UN-Erklärung von Durban 2001) gibt es in Berlin jedoch immer noch keine Gedenkstätte für die afrikanischen Opfer von Versklavung, Kolonisierung und Naziverbrechen und es sind bis heute nur wenige Schritte zur Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte unternommen worden.

So tragen zahlreiche Straßen noch immer die Namen von Kolonialverbrechern und den Profiteuren der Versklavung. So hält Berlin gegen den erklärten Willen der afrikanischen Community bis heute an der rassistischen Bezeichnung der „M-Straße“ fest, die auf den Brandenburger Handel mit Versklavten zurückgeht. So will die Bundesregierung 2019 das Humboldt-Forum im Berliner Schloss eröffnen, in dem die wertvollsten Kulturschätze, die sich die deutschen Kolonialherrscher angeeignet haben, präsentiert werden sollen. So verweigert Deutschland bis heute die Rückgabe Tausender menschlicher Gebeine, die während der Kolonialzeit in Afrika und anderen Teilen der Welt für rassistische Forschungen geraubt wurden.

Seit dem ersten Marsch 2006 haben sich jedes Jahr mehr Menschen an unserem Gedenkmarsch beteiligt – im letzten Jahr waren mehrere Hundert dabei. Wir rufen Euch auf, auch 2015 gemeinsam mit uns auf die Straße zu gehen und unsere Forderung nach einem zentralen Denkmal zu unterstützen: Die Opfer von Versklavung, Kolonialismus und rassistischer Gewalt dürfen nicht vergessen sein!

Gedenkmarsch: 27.02.2016 , Treffpunkt: 11:00 Uhr, Wilhelmstr. 92 , 10117 Berlin

Wenn Sie die Arbeit vom Komitee für ein afrikanisches Denkmal in Berlin unterstützen möchten, können Sie gern Ihre Spenden auf folgendes Konto überweisen:

Kontoinhaber:

Arbeitskreis Panafrikanismus München e.V.

GLS Bank

BIC: GENODEM1GLS

IBAN: DE71 4306 0967 8202 6377 00

Kennwort: afrikanisches Denkmal

(Spendenbescheigung für Spenden ab 20,00 Euro)

Mitveranstalter: Zentralrat der afrikanischen Gemeinde in Deutschland (Afrika-Rat – Dachverband afrikanischer Vereine und Initiativen Berlin Brandenburg, Afrikanischer Dachverband Norddeutschland – ADV-Nord, Afrikarat Norddeutschland, Arbeitskreis Panafrikanismus München, Afrikabund Hamburg, Pan-African Women Liberation & Empowerment Organisation – PAWLO Germany e.V., Global Afrikan Congress) Initiative Schwarze Menschen in Deutschland (ISD-Bund), The voice refugees, Initiative in Gedenken an Oury Jalloh, AFROTAK TV cyberNomads, Berliner Entwicklungspolitischer Ratschlag BER, Berlin Postkolonial, AfricAvenir International, Black Nation Germany und Joliba.

 

 

10th memorial march in remembrance of the african victims of enslavement, trade with enslaved people, colonial occupation and racist violence

Date: 27.02.2015
Time: 11:00 h am
Start: Wilhelmstr. 92 , 10117 Berlin

The Committee for the construction of an african memorial in Berlin (KADIB) organises on 27th February 2016 the 10th in remembrance of the african victims of enslavement, trade with enslaved people, colonial occupation and racist violence.
This memorial march was initiated in order to stress the claim for recognition of the crimes against black people/people of African descent (slavery, colonialism, genocide, prosecutions and forced sterilizations by the NS regime, racist murders).

We chose the date for the day of remembrance according to the last day of the Congo conference
(15.11.1884 – 26.02.1885), also called Berlin conference, during which Africa was arbitrarily divided by bloodthirsty colonial powers.

13.09.2015: Tag der Erinnerung und Mahnung

Aufruf 2015

tag er erinnerung und mahnung vvn

Tag der Erinnerung und Mahnung

am Sonntag, den 13. September 2015, 12 bis 19 Uhr

12.00 Uhr:

Auftaktkundgebung am historischen Ort:

Werner-Seelenbinder-Sportpark

(Oderstraße 182 in Neukölln)

Im Anschluss Antifaschistischer Fahrradkorso, vorbei an Stätten von Verfolgung und Widerstand

Ab 13.00:

Fest der Begegnung am Herrfurthplatz im Schillerkiez in Neukölln

9.September 1945 – Erstes Gedenken an die Opfer des Faschismus

13. September 2015 – 70. Jahrestag des Tages der Opfer des Faschismus
25 Jahre Tag der Erinnerung und Mahnung –
Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg!

Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten vor 70 Jahren die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Das in “Werner- Seelenbinder-Kampfbahn” umbenannte Neuköllner Stadion vereinte am 9. September 1945 zehntausende Berlinerinnen und Berliner, darunter Frauen und Männer unterschiedlicher Gruppierungen des deutschen Widerstandes, Überlebende des Holocaust sowie Angehörige und Freunde der in der NS-Zeit Ermordeten. Sie wurde von den vier Besatzungsmächten genehmigt und tatkräftig unterstützt vom Magistrat, den Kirchen, Gewerkschaften, Jugendverbänden und Parteien.

Als Tag der Erinnerung und Mahnung – Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg verbindet er seit dem 9. September 1990 und damit 25 Jahren das Gedenken an die Opfer des Nazi-Regimes mit wichtigen Debatten in der Gegenwart. In diesem Jahr kehren wir nach Neukölln, an den historischen Ort des ersten ODF-Tags zurück.
Nationalismus, Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, und Homophobie haben Konjunktur. Der rasante Aufstieg neofaschistischer und rechtspopulistischer Kräfte in nahezu allen europäischen Ländern verlangt entschiedenen Widerstand. Wir treten menschenfeindlichen Einstellungen und Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung entgegen, die eine wachsende Akzeptanz finden. Wir fordern gemeinsam mit den Flüchtlingen, die rassistische Abschottung der Festung Europa zu beenden. Das EU-Grenzregime (Frontex) hat das Mittelmeer zu einem Massengrab für Flüchtlinge gemacht. Wir fordern Bleiberecht und gleiche Rechte für alle Menschen, die hier leben. Wir fordern eine Arbeitserlaubnis sowie eine bessere Unterstützung für Flüchtlinge, um ihnen eine selbstbestimmte Existenz zu ermöglichen. Brandanschläge und gewaltsame Übergriffe auf Flüchtlingsheime und deren Bewohnern haben wieder dramatisch zugenommen. Es ist die Pflicht dieses Staates, ihnen endlich Schutz von Leib und Leben zu gewährleisten. Wir werden auch künftig den PEGIDAs, Neonazis und Rassisten unterschiedlicher Couleur nicht die Straßen und Plätze überlassen und erwarten, dass ihnen auch politisch eindeutig Grenzen gesetzt werden.

Wir treten dafür ein:

  • den 8. Mai als Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg auch in Berlin und in ganz Deutschland als offiziellen Gedenktag einzuführen;
  • die hoch betagten sowjetischen Kriegsgefangenen und die Opfer von Wehrmachtsmassakern in Griechenland, Italien und anderen Ländern zu entschädigen und die letzten noch lebenden deutschen Kriegsverbrecher anzuklagen und zu verurteilen;
  • Gedenk- und Lernorte zu schaffen, die an die Ursachen für den unaufhaltsamen Aufstieg des Naziregimes, an Berlin als Zentrale des Eroberungs- Vernichtungs- und Raubkrieges, der Ausplünderung der überfallenen Länder und der über 50 Millionen Toten zu erinnern und auf die Frage “Wie konnte es dazu kommen, dass ein hochentwickeltes Land der faschistischen Barbarei verfiel?” Antworten findet.

Kontaktbüro:
c/o Berliner VVN-BdA
Madalenenstraße 19, 10365 Berlin

Einladung zum Umbenennungsfest der M-Straße 23.08.15

postkolonial lumumba

Liebe Gruppen, liebe Menschen!

[english below]
[francais en bas]

Wie schon im letzten Jahr, wollen wir auch diesmal am Internationalen Tag zur Erinnerung an den Versklavtenhandel und seine Abschaffung
(23.08) auf die kolonialrassistische Bezeichnung der Berliner M-Straße hinweisen und erneut deren Umbenennung fordern!

Dazu laden wir euch alle recht herzlich am 23.08 ab 14.00 ein, mit uns an der Berliner M-Straße (U2) zusammenzukommen. Es wird Musik, Poetry Slam und einiges mehr geben.

Link zum Mobi-Video:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

Link zur FB-Veranstaltung:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

Mehr Infos unter:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

Wir würden uns freuen, wenn ihr kommt und die Veranstaltung über eure Kanäle bewerbt.

Anbei außerdem der Flyer und Flyertext

Liebe Grüße
AMS – Aktionsgruppe M-Straße

2. Umbenennungsfest für die M-Straße
WIR FORDERN DIE UMBENENNUNG DER “MOHRENSTRAßE”

Am 23. August 2015, dem Internationalen Tag zur Erinnerung an den Handel mit Versklavten und an seine Abschaffung, veranstalten wir in Berlin-Mitte das 2. Fest zur Umbenennung der Berliner “M.-Straße”.

Die Verbände der afrikanischen/Schwarzen Community und solidarische Vereine fordern seit Jahren, dass der Straßenname mit der diskriminierenden Fremdbezeichnung für Schwarze Menschen verschwindet.
Er geht auf Brandenburg-Preußens totgeschwiegenen Handel mit versklavten Afrikaner_innen um 1700 und auf die Verschleppung minderjähriger Schwarzer zum Dienst am Berliner Hof zurück. Die Bezeichnung ist eng verbunden mit der rassistischen Darstellung Schwarzer Menschen in Europa und Deutschland. Besonders deutlich wird dies in der kolonialnostalgischen Figur des diensteifrigen „Sarotti-M.“, dessen Erfinder ihren ersten Firmensitz in der Straße hatten.

Mit unserem vorweggenommenen Umbenennungsfest setzen wir uns dafür ein, dass die Straße in Zukunft eine Persönlichkeit des afrikanischen Widerstands gegen Kolonialismus und Rassismus – wie zum Beispiel Nelson Mandela oder Anton Wilhelm Amo – ehrt. Die überfällige Umbenennung soll im Stadtraum und im gleichnamigen U-Bahnhof ausführlich erklärt und historisch kontextualisiert werden.

Berlin-Brandenburgs Deportation von fast 20 000 Kindern, Frauen und Männern in die amerikanische Plantagensklaverei sowie die Entführung so genannter „Hof- und Kammer-M.“ nach Berlin dürfen nicht länger verschwiegen werden: Die Beibehaltung des Straßennamens gegen den erklärten Willen der Bezeichneten ist nicht hinnehmbar und setzt die Diskriminierung Schwarzer Menschen fort!

Wir wollen am Internationalen Tag zur Erinnerung an den Versklavtenhandel und seine Abschaffung auch der Schwarzen Revolution von Haiti gedenken, die am 23. August 1791 begann und maßgeblich zur Abschaffung des Versklavungshandels beitrug.

2. Umbenennungsfest für die M-Straße
23. August 2015
14 Uhr
U-Bahnhof „M-Straße“
Veranstalter: Bündnis „Decolonize Mitte“

ENGLISH:

2nd street renaming-festival
WE DEMAND THE RENAMING OF “MOHRENSTRAßE”

Street names as part of our everyday life are an important expression of what is treated as worthy to be remembered and what is not. What is acknowledged as “shared” history and what is not. However, “shared”
history can be exclusive, depending on the perspective and aspects which are made visible and dominant. Furthermore, in some cases colonial-racist terms are being reproduced and/or downplayed – this results in further discrimination against Black people and People of Color!

The best example is the M*street in Berlin-Mitte! The term “Mohr” is the oldest one to discriminate against Black people. It derives partly from the Greek and means “stupid”, “foolish” and “godless”. Originally the term was used for non-Christian North Africans. Already in the 18th century, the term came to have the same pejorative connotations as the N*word. Since then, both terms served to divide people in racist categories and to devalue Black people: It is in this way that they became part of German culture.

To signal our collective rejection of such discriminatory terms, we demand the renaming of this street! Therefore, we will gather on the ‘International Day for the Remembrance of the Slave Trade and its Abolition’. We will gather to commemorate an important moment in the history of the abolishment of slavery: the revolt of enslaved people which began on 23rd August 1791 in Santo Domingo (today`s Haiti). At the beginning of the 18th century, slaves had been quartered in M*street to serve at the court of King Friedrich I. They had been deported from West Africa on his order. We demand a permanent and visual reminder of this history in M*street!

If one function of street names is to honor important personalities, there should be found a positive form of remembering, namely a Black personality, who fought against colonialism and racism. There are many available…

Link to mobilization-clip:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

Link to facebook-event:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

more information:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

2nd street renaming-festival
23. August 2015
2 pm
U-Bahn station Mohrenstraße
host: alliance „Decolonize Mitte“

FRANCAIS:

Deuxième fête de dénomination
NOUS DEMANDONS LA DENOMINATION DE LA RUE “MOHRENSTRAßE”!

Les noms des rues en tant qu’ils font partie de notre vie quotidienne sont une expression importante de ce qui est manié comme mémorable ou pas (mémorable). Ce qui est reconnu comme histoire “commune” ou pas. Ce “commun” n’enferme pas tous les gens, plus que ca: des désignations colonial-racistes restent maintenus, banalisées et des Noirs et People of Color restent discriminés.

Un exemple est celui de la rue M* à Berlin-Mitte! Le mot “maure” est la plus ancienne appellation exogène pour les hommes*femmes Noirs. Il vient de la langue grecque et signifie “stupide”, “insensé” et “impie”. A l’origine ce mot existait pour non-chrétien africain*es du Nord. Cela changeait déjà en 18. siècle et l’appellation devenait synonyme du N*-mot raciste. Les deux termes ont servi a la séparation des hommes en groupes par la “idéologie des races” et à la dévaluation des hommes Noirs. Dans ce contexte ces termes étaient toujours utilisé dans un sens discriminant et comme cela ils s’impliquaient dans la langue allemande.

Nous demandons – comme signe de rejet/refus d’une telle discriminante appellation exogène – une dénomination de cette rue ce qui est depuis longtemps nécessaire! Pour cette raison nous voulons nous rencontrer à la journée internationale pour le souvenir au commerce des esclaves et son abolition, également pour nous rappelons de la révolte des hommes en esclavage qui a commencé le 23 août 1791 à Santo Domingo (Haiti actuel).
Cette révolte a contribué à l’abolition de l’esclavage. En 18ième siècle des esclaves qui ont travaillés à la Cour du roi Friedrich Wilhelm le premier, vivaient dans la rue M*. A son appel ils étaient déportés de l’Afrique de l’ouest. Nous demandons une visibilité durante de cette histoire!

Puisque des noms de rues servent à l’hommage des personnalités distingués, il va falloir un souvenir positiv à une personnalité Noire ou PoC qui se mobilisait contre le colonialisme et le racisme.
Nombreuses sont qualifiés…

lien pour la vidéo mobilisation:
https://www.youtube.com/watch?v=ctWOWHzovkA

line pour facebook:
https://www.facebook.com/events/871740159528152/

plus des information:
http://www.decolonize-mitte.de <http://www.decolonize-mitte.de>

Deuxième fête de dénomination
23. August 2015
14 heurs
gare de métro Mohrenstraße
organisateur: entente „Decolonize Mitte“

Flüchtlingsrat Berlin: Rechtsbruch bei der Asylaufnahme beenden – Flüchtlinge menschenwürdig unterbringen und versorgen!

Pressemitteilung des Flüchtlingsrats Berlin am 28. Juli 2015

Flüchtlingsrat BER

Offener Brief des Flüchtlingsrats Berlin an den Regierenden Bürgermeister
Berlin kommt seiner gesetzlichen Aufgabe zur Unterbringung und Versorgung neu in Berlin eintreffender Asylsuchender nicht mehr nach. Geflüchtete werden obdachlos gelassen und erhalten nicht einmal das Existenzminimum. Der Flüchtlingsrat wendet sich angesichts dieser katastrophalen Zustände in einem offenen Brief an den Regierenden Bürgermeister von Berlin und fordert: Flüchtlinge menschenwürdig aufnehmen, behördlichen Rechtsbruch beenden (siehe Anhang).

Hintergrund:

Von derzeit 1.800 laut LAGeSo in Hostels untergebrachten Asylsuchenden haben nur 600 von der zentralen Aufnahmestelle (ZAA) auch einen real existierenden Hostelplatz nachgewiesen bekommen. Der Rest wurde und wird gnadenlos in die Obdachlosigkeit geschickt. Das ist rechtswidrig nach Polizeirecht (ASOG), rechtswidrig nach Asylverfahrensgesetz, und rechtswidrig als Verstoß gegen Artikel 1 Grundgesetz (Menschenwürde) und Artikel 20 Grundgesetz (Sozialstaatsprinzip).

Neu in Berlin eintreffende Asylsuchende werden von der Zentralen Asylaufnahmestelle aufgefordert, sich mit dem LAGeSo-Gutschein selbst ein Hostel suchen, die Behörde hilft ihnen dabei nicht. Die Hostels sind jedoch saisonbedingt voll und akzeptieren auch keine LAGeSo-Gutscheine mehr, weil sie erfahrungsgemäß sehr lange auf das Geld vom Land Berlin warten. Im vom Senat beauftragten “Wirtschaftsprüferbericht” wurde kürzlich festgestellt, dass im LAGeSo 4.000 nicht bezahlte Hostelrechnungen liegen. Selbst mit intensivster Hilfe von UnterstützerInnen und SozialarbeiterInnen finden Geflüchtete derzeit in Berlin keine aufnahmebereiten Hostels mehr.

Neu ankommende Asylsuchende z.B. aus Syrien müssen im Tiergarten oder am Hauptbahnhof schlafen. Zusätzlich kürzt das LAGeSo den obdachlos gelassenen Asylsuchenden neuerdings auch noch rechtswidrig die Sozialhilfe. Sie erhalten lediglich Blanko-Hostelgutscheine als virtuelle Unterbringung und für das Überleben auf der Straße nur einen rechtswidrig um 50 Prozent gekürzten Regelbedarfssatz von 6 Euro/Person/Tag.

Flüchtlingsrat Berlin

Politik konkret: Querfrontstrategien, Verschwörungstheorien, Esoterik und Völkisches der politischen Rechten

naturfreunde haende
Donnerstag 25.06.2015
Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
Uhrzeit: 19.00 Uhr
Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

In vielen gesellschaftlichen Diskursen sind die Themenansätze aus den Verschwörungstheorien der Neuen Rechten zu finden. In der rechten Esoterik, dem “Heimatschutz” als rechter Ausleger der Umweltdebatte und in vielen völkischen Ansätzen haben diese Ansätze bis in fortschrittliche gesellschaftliche Strömungen und Bewegungen Einzug gefunden.

Der Vortrag wird sich mit den neurechten Tendenzen in der Umwelt- und Friedensbewegung beschäftigen, wird auf die Entstehung dieser ideologischen Strömungen eingehen und thematische Anknüpfungsversuche der neurechten Strömungen aufzeigen. Am Beispiel rechter Umweltgruppen, den sog. “Montagsmahnwachen” und dem Einfluss von Theoretikern der “Konservativen Revolution” auf die heutigen Debatten, werden aktuelle Beispiele für diese Strategien herausgearbeitet.

Dabei werden die heutigen Strategien der Neuen Rechten, ihre Akteure und historischen Kontinuitäten aufgezeigt.

Referat: Uwe Hiksch, Bundesvorstand NaturFreunde Deutschlands

Demonstrationsaufruf Berlin: Externe ärztliche Hilfe und Freiheit für Mumia Abu-Jamal – JETZT!

mumiaplakat3

Demonstrationsaufruf Berlin: Stoppt die Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung! Sa. 18.04.15

Externe ärztliche Hilfe und Freiheit für Mumia Abu-Jamal – JETZT!
Sa. 18. April 2015 – Berlin – Weltzeituhr Alexanderplatz – 13:30 Uhr

Mumia Abu-Jamal ist ein kämpfender Gefangener im US Bundesstaat Pennsylvania. Seit seiner frühesten Jugend in der Black Panther Party kämpft er aktiv gegen Rassismus, Polizeigewalt und Ausbeutung. Als Radiojournalist erlangte er us-weite Bekanntheit und erhielt die Ehrenbezeichnung “Voice of the Voiceless” (die Stimme der Unterdrückten).

In einem manipulierten Verfahren wurde er 1982 ohne gültige Beweise für den vermeintlichen Mord an einem Polizisten zum Tode verurteilt. Zahlreiche Menschenrechtsorganisationen und Parlamente kritisierten massive Brüche seiner Grundrechte und fordern eine Neuverhandlung. Hunderttausende überall auf der Welt sehen in ihm einen der vielen politischen Gefangenen in den USA. Mehrfach haben weltweite Proteste seine Hinrichtung verhindert. 2011 lenkte der Oberste Gerichtshof der USA ein und erklärte das Todesurteil gegen den Journalisten für rechtswidrig, allerdings ohne ihn freizulassen.

Seit seiner Verhaftung ist Mumia eine der lautesten Stimmen aus dem us-amerikanischen Gefängnis-Industriellen-Komplex. Er war der erste Gefangene, der zahlreiche Bücher und Radiobeiträge aus der Isolationshaft des Todestraktes heraus weltweit veröffentlichte und so ein Licht auf die rechtlose Situation aber auch die Kämpfe vieler Gefangener in den USA warf.

Nach den Morden an Mike Brown in Ferguson und Eric Garner in Staten Island war er einer der wenigen Journalist*innen, die den Zusammenhang zwischen der dafür verantwortlichen tödlichen und i.d.R. ungesühnten Polizeigewalt und der rassistischen Grundstruktur in den USA herstellte. Er nutzte seine weltweite Öffentlichkeit im Besonderen, um der jungen Bewegung gegen die Polizeigewalt internationale Wahrnehmung zu verschaffen. Allein im März 2015 brachte die Polizei 115 Menschen in den USA um. Ausser in einem Fall wird derzeit gegen keinen weiteren der involvierten Beamt*innen ermittelt.

Die Behörden in Pennsylvania antworteten auf Mumias Aktivitäten im Oktober 2014 mit einem Gefangenen-Knebel-Gesetz, welches ihn und andere Gefangene in Zukunft daran hindern soll, aus den Gefängnissen des Bundesstaates zu berichten. Dieses Gesetz richtet sich auch gegen Unterstützer*innen, Anwält*innen sowie Journalist*innen, die über interne Geschehnisse Öffentlichkeit herstellen. Es ist deutlich, dass Pennsylvania hier einen stellvertretenden Vorstoss für alle US Bundesstaaten unternimmt, um die wachsende Kritik an der Masseninhaftierung (ca. 2,3 Millionen Gefangene) und Todesstrafe zu unterdrücken.

Mumia klagte gemeinsam mit 4 weiteren Gefangenen, zwei Bürgerrechtsorganisationen, einer Zeitung, Prison Radio sowie dem Abolitionist Law Center gegen dieses Gesetz, dass Gefangene als erste Gruppe definiert, für die das verfassungsgarantierte Grundrecht auf freie Meinungsäusserung nicht mehr gelten soll. Das föderale 3. Bundesberufungsgericht liess die Klage der Gefangenen gegen den Protest der Behörden in Pennsylvania zu. Am 30. März 2015 fand der erste Verhandlungstag statt.

Am gleichen Tag brach Mumia Abu-Jamal im SCI Mahanoy Gefängnis bewusstlos zusammen und wurde auf die Intensivstation eines Krankenhauses gebracht, wo sein Leben kurz vor einem diabetischen Koma gerettet werden konnte. Mumia hatte bereits seit drei Monaten über starke Beschwerden und Ohnmachtsanfälle geklagt, war im Gefängnis aber falsch behandelt worden, obwohl sie bereits drei Bluttests von ihm entnommen hatten. Keiner will die vorher bei ihm unbekannte Diabetes bemerkt haben. Allerdings wurde Mumia nach 3 Tagen ohne weitere Behandlung wieder zurück ins Gefängnis verlegt, wo ihm seitdem jede lebenserhaltende medizinische Hilfe verweigert wird.

Mumia kann sich seit ca. einer Woche nur noch mithilfe eines Rollstuhls bewegen. Seine Stimme versagte wiederholt. Er hat über 30 Kg Gewicht verloren. Seine Blutzuckerwerte sind täglich in einem gefährlichen Bereich. Niemand kann abschätzen, wie lange er in diesem Zustand noch überleben wird.

Massive Proteste und über 20 Demonstrationen in den USA und Europa haben seitdem zwar durchsetzen können, dass er Besuch von Angehörigen und seiner Verteidigung erhalten kann. Er vertraut der (ohnehin ausbleibenden) “medizinischen Versorgung” im Gefängnis nicht mehr und fordert externe medizinische Hilfe.

Pennsylvanias Gouverneur Tom Wolf, der Leiter der Gefängnisbehörde, John E. Wetzel sowie Gefängnisdirektor John Kerestes sind direkt für diesen staatlichen Mordversuch an einem der bekanntesten kämpfenden Gefangenen in den USA verantwortlich.

Beteiligt euch am Sa., den 18. April 2015 an der Demonstration gegen Mumias Hinrichtung durch medizinische Nichtversorgung in Berlin!

Free MUMIA – Free Them ALL!

Beginn – 13:30 Uhr, Weltzeituhr – Alexanderplatz, Berlin-Mitte