Wissenschaft konkret: Verfassungsrecht in Bulgarien und der Beitritt zur EU

Freitag 03.02.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin, OG Adelante

Viele im weiten Spektrum der NaturFreunde haben im Rahmen ihrer wissenschaftlichen Ausbildung Bachelor- oder
Masterarbeiten, Doktorarbeiten oder interessante Hausarbeiten geschrieben.
Diese haben sehr häufig hochinteressante Themengebiete bearbeitet, die auch für viele, die nicht in dieser wissenschaftlichen Disziplin
gearbeitet hatten, einen spannenden Erkenntnisgewinn bringen können.

In der Reihe „Wissenschaft konkret“ wollen wir solche Arbeiten vorstellen, gemeinsam diskutieren und anschließend
in gemütlicher Runde den Abend ausklingen lassen.

Auf der Auftaktveranstaltung wird Janeta Mileva, Mitglied im Landesausschuss der NaturFreunde Berlin, ihre
Doktorarbeit vorstellen. Sie hat zum Thema „Souveränität im Spannungsverhältnis zwischen klassischem
Konstitutionalismus und europäischem Integrationsprozess“ promoviert. Dabei geht es vor allem um die Frage,
inwieweit sich die Souveränität von Staaten verändert, wenn sie Mitglied der Europäischen Union werden.

In der Reihe werden wir in loser Folge weitere Arbeiten vorstellen.

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Politik konkret: Linke Antworten nach der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU

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Montag 24.10.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr

Mit der Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat sich die tiefe politische Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Auch wenn die Bürger*innen von Großbritannien lediglich das im Vertrag von Lissabon „festgeschriebene Recht eines jeden Mitgliedstaates“ wahrnehmen, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften zu beschließen, aus der Union auszutreten“ , erschien eine solche Situation den herrschenden Eliten bisher nicht vorstellbar. Alle bisherigen Krisensymptome in den Mitgliedstaaten der EU wurden in der Regel mit der Forderung nach weiteren Integrationsschritten oder weiteren wirtschaftlichen Deregulierungsmaßnahmen beantwortet. Eine an den realen Krisensymptomen ausgerichtete Krisenstrategie wurde von ihnen jedoch in keiner Weise entwickelt.

Auch innerhalb der Theorieentwicklung der politischen Linken gab es immer unterschiedliche politische Ansätze über die Entwicklung Europas. So wurde „die politische Idee eines europäischen Staatenbundes … als Alternative zur herrschenden Außenpolitik der ‚Mächte des alten Europas‘ … im 19. Jahrhundert auch in der Arbeiterbewegung“ formuliert und wird in unterschiedlichen Formen bis heute von vielen politischen Linken vertreten.

Der Vortrag analysiert die Gründe für den BREXIT in Großbritannien, zeigt Hintergründe des Wahlverhaltens auf und versucht die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU aufzuzeigen.

Einführung: Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Berlin

NaturFreunde Deutschlands sehen Vertrauen zu den USA „nachhaltig gestört“

TTIP mit NSA und BND – „das geht gar nicht“  

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Berlin, 6. Mai 2015 – Anlässlich der neuen Vorwürfe gegen NSA und BND, auch Wirtschaftsspionage zu betreiben, warnen die NaturFreunde Deutschlands erneut vor dem geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA.

Wie Bundesvorstandsmitglied Eckart Kuhlwein erklärte, müsste jetzt auch die deutsche Wirtschaft ernsthafte Bedenken gegen eine weitere Liberalisierung der Handelsbedingungen haben. Kuhlwein: „Solange die NSA unter dem Deckmantel der Terroristenverfolgung auch in Geschäftsbeziehungen schnüffelt, ist das Vertrauen zu den USA ‚nachhaltig gestört‘ “.

Die NaturFreunde Deutschlands nehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Wort, dass das „Ausspähen unter Freunden gar nicht geht“. Da diese deutliche Abgrenzung aus dem Oktober 2013 offenbar ihre Wirkung auf die USA verfehlt habe, seien die „freundschaftlichen Beziehungen“ inzwischen erheblich beschädigt. Das müsse auch Konsequenzen für die übergroße Bereitschaft der Bundesregierung haben, die Verhandlungen der EU mit den USA über TTIP voranzutreiben.

Spätestens jetzt müsse die Bundesregierung einsehen, dass die angestrebte Partnerschaft nicht im Interesse Deutschlands liegen könne. „Wenn schon die überzeugenden Argumente einer breiten Öffentlichkeit aus Gewerkschaften und Verbänden in Deutschland und Europa gegen TTIP nicht gehört werden, müssen die Verhandlungen spätestens jetzt nach dem Bekanntwerden der Wirtschaftsspionage gestoppt werden, um ‚Schaden vom deutschen Volke‘ abzuwenden“, forderte Kuhlwein.

11.02.15: Kundgebung vor der EU-Vertretung: Unterstützt den politischen Aufbruch in Griechenland

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Die Vertreter der Troika versuchen die neue Regierung in Athen zu zwingen, die Sparmaßnahmen der abgewählten Regierung Samaras fortzusetzen. SYRIZA soll seine Wahlversprechen aufgeben. Merkel, Schäuble, Gabriel und die Verfechter der Austeritätspolitik aus anderen europäischen Ländern wollen nicht, dass in Griechenland

  • die Privatisierungen gestoppt oder rückgängig gemacht werden;
  • gewerkschaftliche Rechte und die Tarifautonomie wieder in Kraft treten;
  • Minirenten und der Mindestlohn auf 750 Euro erhöht werden;
  • drei Millionen Menschen, die aus den Sozialversicherungen gedrängt wurden, eine kostenlose Gesundheitsversorgung erhalten;
  • die kostenlose Grundversorgung mit Nahrungsmitteln und Strom für völlig verarmte Familien garantiert wird.

 

Am Mittwochabend werden die Menschen in Athen und anderen griechischen Städten auf Massenkundgebungen ihre neue, frei gewählte Regierung unterstützen. Sie verlangen, dass das Ergebnis demokratischer Wahlen anerkannt wird und die Politik in Griechenland nicht mehr aus Brüssel und Berlin gesteuert wird.

 

Wir rufen auf, zeitgleich vor der EU-Vertretung in Berlin zu demonstrieren. Denn es wäre ein schwerer Rückschlag für alle Gewerkschaften, für die sozialen Bewegungen und für die Linke in allen europäischen Ländern, sollten sich die „Sparkommissare“ aus der Troika durchsetzen. Unsere Unterstützung gehört deshalb den Menschen in Griechenland, die seit fünf Jahren Widerstand leisten und mit ihrer Wahlentscheidung ein Signal gesetzt haben.

 

Change Greece – Change Europe – Chance4All!

 

Zur Kundgebung rufen u.a. auf:

Real Democracy Now! Berlin/GR, Ortsgruppe Berlin von SYRIZA, Das Bündnis Griechenlandsolidarität Berlin, die Neue antikapitalistische Organisation (NaO), NaturFreunde Berlin

Bündnis TTIPunfairHandelbar: TTIP-Verhandlungen unter wachsendem Druck

Bündnis TTIPunfairHandelbar

Bündnis Stop TTIP

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Pressemitteilung

30.01.2015

+++ TTIP-Verhandlungen unter wachsendem Druck +++

Zivilgesellschaftliches Treffen gegen TTIP stärkt den Widerstand während der achten TTIP Verhandlungsrunde

Mit einem zivilgesellschaftlichen Treffen bauen TTIP- und CETA-kritische Organisationen aus ganz Europa vermehrt Druck auf die Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP zwischen den USA und der EU auf. Parallel zur achten Verhandlungsrunde kommen in Brüssel Aktivistinnen und Aktivisten von rund 150 Organisationen aus ganz Europa, Kanada und den USA zusammen, um bereits laufende Kampagnen gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA strategisch weiter zu entwickeln.

Nach jüngsten Berichten drängt die EU-Kommission die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten hinter geschlossenen Türen dazu, die Verhandlungen mit den USA über die zunehmend in die Kritik geratenen Schiedsgerichte nicht abzubrechen. „Statt die breite Ablehnung einer Konzern-Paralleljustiz durch die Zivilgesellschaft ernst zu nehmen, setzt die Kommission die Mitgliedstaaten unter Druck und droht mit Gegenreaktionen der USA, falls man das sogenannte Investor-Staat-Streitschlichtungsverfahren aus TTIP herausnehme“, kritisiert Jürgen Maier vom Bündnis TTIPunfairHandelbar. „Die Bürgerinnen und Bürger werden so lange weiter Druck machen, bis die Brüsseler Entscheidungsträger begreifen: Wir wollen keinen Demokratieabbau und keine Paralleljustiz, sondern bessere Gesetze zum Schutz der Umwelt und von Verbraucher-, Sozial- und Arbeitsschutzstandards.“

„Der Widerstand gegen TTIP und CETA wächst täglich“, sagt Michael Efler, Sprecher der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“, der das Strategie-Treffen mit vorbereitet. „Dass unsere Kritik an TTIP mehr als berechtigt ist, zeigen die gerade bekannt gewordenen Positionen der EU-Kommission zur sogenannten regulatorischen Zusammenarbeit: Unter dem Deckmantel erleichterter Handelsbeziehungen wird eine Art Frühwarnsystem für Lobbyisten geschaffen, mit dem Unternehmen und die US-Regierung Gesetze innerhalb der EU lange vor den gewählten Parlamenten beeinflussen können.“ Der Handlungsspielraum der demokratisch legitimierten Politik werde eingeschränkt und das Mitspracherecht von Konzernvertretern zementiert, so die Kritik der Bündnisse TTIPunfairHandelbar und Stop TTIP.

Der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) „Stop TTIP“ haben sich inzwischen europaweit 350 Organisationen angeschlossen. Über 1,3 Millionen Europäerinnen und Europäer haben bereits unterschrieben, die Mindest-Unterschriftenhürde für eine Europäische Bürgerinitiative haben bisher zehn Länder genommen.

Mehr Informationen zu den Bündnissen:

www.ttip-unfairhandelbar.de

www.stop-ttip.org

28.01.15: Kundgebung: EU, Troika, Merkel – Hände weg von Griechenland !

Rise Up antikapitalismus

Der große Wahlsieg Syrizas bei den Wahlen in Griechenland eröffnet den Lohnabhängigen, den Rentnerinnen und Rentnern und den Jugendlichen neue soziale und politische Möglichkeiten.

Wir wissen aber auch, dass die Troika, die EU und die Merkel-Regierung mit Drohungen und Erpressungen versuchen werden, jede positive Veränderung für die verarmte Bevölkerung zu verhindern. Wir halten es für dringend notwendig, eine breite Solidaritätsbewegung in Deutschland und ganz Europa aufzubauen

Wir rufen deshalb zu einer ersten Kundgebung auf !

Mittwoch, 28. Januar um 16:00 Uhr

vor der Vertretung der EU in Berlin

Lindenstr. 78 am Pariser Platz

Motto: EU, Troika, Merkel – Hände weg von Griechenland !

Wir laden alle linken Organisationen, Parteien und Initiativen ein, vor Ort Redebeiträge zu halten und ihre Solidarität zu zeigen.

NaO Berlin ( Neue antikapitalistische Organisation )

Im NaO – Prozess sind organisiert : Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB), Gruppe Arbeitermacht (Gam), internationale sozialistische linke (isl), Revolution, Revolutionär sozialistischer Bund (rsb), Partei der sozialistischen Neugründung (SYKP – Türkei), unorganisierte Einzelpersonen
Η μεγάλη εκλογική νίκη του ΣΥΡΙΖΑ ανοίγει νέες κοινωνικές και πολιτικές δυνατότητες για τους μισθωτούς, τους/τις συνταξιούχους και τη νεολαία.
Ξέρουμε όμως επίσης ότι η Τρόικα, η ΕΕ και η κυβέρνηση της Μέρκελ θα προσπαθήσουν με εκβιασμούς να εμποδίσουν κάθε θέληση για αλλαγή για τον φτωχοποιημένο πληθυσμό. Θεωρούμε άμεση ανάγκη την ανάπτυξη ενός κινήματος αλληλεγγύης εδώ στη Γερμανία και σε όλη την Ευρώπη. Γι’ αυτό καλούμε στην πρώτη συγκέντρωση.
Τετάρτη 28 Ιανουαρίου μπροστά από την αντιπροσωπία της ΕΕ. Pariser Platz.

Mittwoch, 28.Januar um 16:00 Uhr

Lindenstr. 78 ( Pariser Platz)

Berlin Mitte

Neue antikapitalistische Organisation ( NaO)

„Willkommen in der heißen Phase“ – Ergebnisse des Aktiventreffens am 18.1.15 in Frankfurt

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Das Blockupy-Aktiventreffen im Frankfurter Gewerkschaftshaus war Start der heißen Phase unserer Vorbereitung und Mobilisierung zu den Protesten gegen die Krisenpolitik, zur EZB-Eröffnung am 18. März.

Insgesamt waren wir über 200 Aktive: Menschen der Interventionistischen Linken, von Attac, der Partei Die Linke, vom Ums Ganze-Bündnis, aus Erwerbsloseninitiativen, Occupy, Antifagruppen, verschiedenen Gewerkschaften, Antiragruppen, feministischen Zusammenhängen und viele andere mehr, nicht zu vergessen auch viele unorganisierte Aktivist_innen.

Dabei waren etliche Internationals aus dem wachsenden europaweiten Blockupy-Bündnis, das am Vortag mit Gruppen und Netzwerken u.a. aus Dänemark, Frankreich, Griechenland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien getagt hatte.

Der aktuelle Stand: Es passiert total viel, die Blockade der EZB-Eröffnung ist als das transnationale Protest- und Widerstandsereignis gegen das europäische Krisenregime grenzübergreifend gesetzt, unterschiedliche Spektren und Bewegungen werden am 18.3. aus ganz Europa nach Frankfurt kommen.  Auch Organisationen und Gruppen, wie regionale Gewerkschaftsgliederungen, die bisher nicht Teil von Blockupy waren, wollen sich dieses Mal aktiv beteiligen.  Zusätzliche Aufmerksamkeit bekommt unser Protest gegen die EZB zudem durch die Wahlen in Griechenland.

Aus zahlreichen Kontakten mit Genoss_innen in Europa wissen wir, dass Blockupy-Aktionen nicht nur mit großem Interesse verfolgt werden – Blockupy ist inzwischen selbst zu einem Experimentierfeld der Entwicklung von grenzübergreifender Gegenmacht geworden.

Die Proteste am 18.3. sind nicht der Endpunkt von Blockupy, sondern ein Zwischenschritt. Schon sehr  intensiv beim Blockupy-Festival im November wurde beraten, welche Ziele sich Blockupy setzt, welche Räume für Debatten und gemeinsame Praxis der Krisenproteste das Bündnis eröffnet. Das werden wir, gemeinsam mit unseren Freund_innen, Genoss_innen, Kolleg_innen in ganz Europa, nach der EZB-Blockade fortsetzen.

Im Konsens beschlossen wurde nach kurzer Diskussion, dass wir – wie schon auf dem Festival im November von der Mehrheit im Plenum favorisiert – gemeinsam Mittwoch, den 18. März zum zentralen Tag des Protestes machen werden. An diesem Tag werden sowohl die Blockaden der Eröffnungsfeier im Frankfurter Ostend am Vormittag wie auch eine attraktive, für alle geeignete Kundgebung inklusive Demonstration in der Frankfurter Innenstadt am Nachmittag stattfinden.

Damit wollen wir den Tag der Feier der europäischen Eliten in einen Tag unseres Protest gegen die Troika-Krisenpolitik verwandeln. Gerade mitten der Woche wollen wir auch ein deutliches Zeichen der Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebes setzen, der zu dieser Politik führt. Wir sagen: An der katastrophalen und für etliche Menschen tödlichen Verarmungspolitik des Krisenregimes, Modell für den Abbau sozialer Rechte überall in Europa, gibt es nichts zu feiern. „Let’s take over the party!“

Um das alles umzusetzen, braucht es jetzt:

  • Eine breite und offene Mobilisierung, die noch viel mehr Leute als bisher dazu motiviert, sich an den Blockaden und Aktionen zu beteiligen – und sich unter der Woche irgendwie frei zu nehmen: „18nulldrei – ich nehm’ mir frei!”
  • Einen soliden und verlässlichen Aktionsplan, der aus den unterschiedlichen Erfahrungen der vielen Netzwerke, Gruppen und Organisationen im Blockupy-Bündnis ein gemeinsames, starkes Bild der Blockade und der Kundgebung/Demonstration entstehen lässt.
  • Eine stabile und flexible Infrastruktur, die uns – von der Unterbringung über die Finanzierung bis hin zur Pressearbeit – die Umsetzung der gemeinsamen Ziele ermöglicht. Blockupy ist das, was wir selbst machen.

Im Sinne dieses Gesamtkonzepts haben die Blockupy-Arbeitskontexte und AGs (Kontakt zu AGs: https://blockupy.org/kontakt/kontakt-zu-ags) den Stand ihrer  Arbeit diskutiert, weiterentwickelt und im Gesamtplenum vorgestellt. Daraus ergibt sich zusammengefasst der folgende Überblick, inklusive der Aufgaben und offenen Fragen:

  • KoKreis und Newsletter (https://blockupy.org/kontakt/newsletter): Im KoKreis arbeiten alle AGs, Arbeitskontexte und Spektren zusammen, sprechen sich ab und setzen die Konsense der Plena um. Regelmäßig – und so auch gerade jetzt, in der Mobi zum 18.3.  – werden Newsletter erarbeitet, die aktuelle Infos enthalten.
  • Das Blockupy international-Bündnis: Es gibt eine startende Mobilisierung in etlichen Ländern zum 18.3., ein großes Interesse an guter Information, Kommunikation und  gemeinsamer Planung. Dafür ist gut, dass wir seit längerer Zeit gemeinsam Strukturen der Zusammenarbeit entwickelt und im „May of Solidarity“ 2014 erprobt haben.
  • Es wird in den nächsten Wochen ein inhaltliches Update des Blockupy-Calls zum März geben. Laufend wolle wir die praktischen  Infos aktualisieren – Aktionsdaten, Anreise, Unterkunft, Buskoordination und Kommunikation. Die Homepage und die Social Media-Auftritte von Blockupy sollen in enger Zusammenarbeit mit dem Blockupy international-Bündnis ein besseres englischsprachiges Angebot bekommen. Wir wollen die Zusammenarbeit der transnationalen  Koordinierung allen Blockupy-AG, gerade auch für Pressearbeit, Mobilisierung, Aktion und Demo sicherstellen. Mobilisierungsmaterialien werden mindestens auf Englisch zur Verfügung gestellt.Den transnationalen Charakter der Mobilisierung und des Bündnis-Konsenses werden wir sowohl bei den Blockaden wie auch bei Demo und Kundgebung zum Ausdruck bringen.
  • Aktions-AG: Wenn möglich, sollen alle Aktiven schon am Dienstag, dem 17.3. ankommen, um letzte Absprachen im Aktionsplenum zu treffen (ab 20 Uhr Bündnistreffen!) und etwaigen Behinderungen bei der Anreise ausweichen zu können. So oder so ist die Anreise schon Teil der Aktion.

    Ziel ist
    morgens eine wirkliche Blockade und effektive Störung der Feierlichkeiten. Dafür wollen wir so nah wie möglich an die „rote Zone“ und die EZB herankommen. und eine entsprechende Infrastruktur (Kommunikationsstruktur, Rückzugspunkte, etc.) schaffen. Zugleich geht es uns um die Unterbrechung des kapitalistischen Normalbetriebs in der Stadt.Dabei wollen wir die Beteiligung für alle ermöglichen und eine Situation schaffen, die für alle transparent ist. Wir werden den für unser Bündnis verbindlichen Aktionskonsens gemeinsam entwickeln, offen kommunizieren und gemeinsam vertreten. Wie immer bei Blockupy gilt: „Wir sagen, was wir tun – und tun, was wir sagen.“
  • Demo-AG: Nach den Blockaden wird um 14 Uhr mit einer großen Bühne auf einem zentralen Platz in der Innenstadt eine attraktive Kundgebung mit Musik, Kultur und Politik stattfinden,  mit allen, die angereist sind und nicht zuletzt als Angebot an die Stadtgesellschaft. An die Kundgebung schließt sich dann gegen 17 Uhr eine Demonstration durch die Innenstadt an.Wir wollen einen gemeinsamen Ausdruck bei der Demo schaffen und die Möglichkeit z.B. für Menschen mit Kindern, sich an ihr zu beteiligen. Daher wird auch für die Demonstration ein verbindlicher Aktionskonsens formuliert. Wir starten gemeinsam und kommen gemeinsam an.
  • Mobi/Web-AG: Die Mobilisierung soll auch neue Spektren ansprechen und zum inhaltlichen wie praktischen Bruch mit dem deutschen Krisenregime ermutigen. Dabei soll sie keine Top-Down-Kampagne, sondern möglichst dezentral organisiert sein und Mitmach-Möglichkeiten aufzeigen. Dafür gibt es mehrere Säulen:Die „18nulldrei – ich nehm’ mir frei“-Kampagne (demnächst aufhttps://blockupy.org): Hier wird mit Videos, Flyern, Aufkleber, etc. und über Social Media dazu ermutigt, blau zu machen, sich frei zu nehmen, am 18.3. nicht zu arbeiten – als erster Schritt zur Unterbrechung des kapitalistischen Alltags. Dazu sollen auch Promis einbezogen und Akteure außerhalb des Bündnisses (ASten, Schüler_innen, Gewerkschaften) eingebunden werden.  Release in Kürze.

    Die Klassiker – Mobimaterialien (https://blockupy.org/material): Ab nächster Woche  gibt es neue Plakate, Aufkleber etc., die online bestellt werden können, sowie auch eine PP-Präsentation für Mobi-Veranstaltungen.

    Vorab-Aktionen und Veranstaltungen, Blockupy-Kalender (https://blockupy.org/events): Hier sind selbstorganisierte Veranstaltungen in Städten und Regionen zu finden. Die Mobi/Web-AG bittet alle, ihre Termine und Veranstaltungen immer selbst in den Blockupy-Kalender einzutragen!

    Web und Social Media: Nicht nur die englischsprachigen Inhalte, sondern auch Bündnis-Page, Facebook, Twitter & Co müssen nun upgedatet werden.

    Anreise und Bus-Koordination: Es werden Anreise-Infos rechtzeitig auf die Blockupy-Page gestellt, Ende Februar wird eine Bus-Koordination starten.

  • AG Zentrale Orte:  Getragen von NoTroika Frankfurt, wo die Mitarbeit aller Blockupy-Spektren jetzt gebraucht wird, entsteht gerade eine Infrastruktur-AG, die sich um Orte zur Übernachtung und für unsere Treffen kümmert, Ohne diese Arbeit läuft nichts. Die Sicherstellung von Übernachtungangeboten von Dienstag bis Donnerstag ist das Ziel.Aktive im Raum Rhein-Main sind jetzt aufgerufen, zu den NoTroika-Vollversammlungen zu kommen!

  • Finanz-AG:  Auch im neuen Jahr geht alle Blockupy-Arbeit – für die EZB-Blockade, zur Unterstützung der Anreise von Internationals und für all unsere Ziele nach dem März – nur mit finanzieller Unterstützung, die uns unabhängig sein lässt: Crowdfunding, Spendenkampagnen, Anträge an Stiftungen usw.Die AG wird jetzt intensiv um Spenden und Funding werben (https://blockupy.org)
  • Antirep-AG: Die Arbeit der AG läuft, es wird mehrsprachige Info-Materialien geben. Und es gibt für die Antirep-AG viel zu tun.
  • AG Feministische Intervention: Wie immer bei den Blockupy-Aktiventreffen gab es das Frauenplenum vorab. Konsens im Plenum war, dass auch Menschen mit Kindern an der Demo teilnehmen können müssen, das Bild und Konsens der Demo, Vorbereitung und Kommunikation muss sie einschließen.  Dafür ist auch ein eigener Aufruf und Redebeitrag in Planung.

AGs machen noch keine Mobi, wichtig ist jetzt die regionale Mobilisierung – von uns allen und so schnell wie möglich – in den Blockupy-Regionalbündnissen und in ganz vielen Städten, in den internationalen Blockupy-Spektren, in Frankfurt und Rhein-Main, in den Social Media und, und, und:

  • Die Blockupy-Regionalbündnisse (https://blockupy.org/vor-ort/) reaktivieren sich gerade bzw. gründen sich neu, mehrere Bündnisse stellten im Plenum ihre Aktivitäten und Pläne vor zur Mobi und Anreise vor.
  • Aktionstrainings organisieren und Bezugsgruppe bilden:  Trainer_innen-Netzwerke wie „Skills for Action“ und andere Kollektive sind jetzt ansprechbar für Trainings und zur Vorbereitung für die Aktion am 18.3. Am besten ist, jetzt frühzeitig größere Gruppen vor Ort zu organisieren und Termine mit den Trainer_innen abzuklären. Weitere Infos folgen.Veranstaltungen vorab (https://blockupy.org/events) sind in etlichen Städten, so auch in Frankfurt, in Planung.

  • Die gemeinsame Anreiseplanung ist nicht nur höchst praktisch, sondern auch gute Mobi.

Und wie geht es jetzt weiter? Die nächsten Schritte im Blockupy-Bündnis sind: Nächste Woche kommt ein Newsletter vom KoKreis mit den technischen Details. In den nächsten Wochen arbeiten alle AGs, entsprechend dem beschlossenen Fahrplan, die Details aus, starten Mobi, Infos und Orga-Arbeit. Gleichzeitig starten die Internationals und die Regionalplattformen mit Mobi und Anreiseplanung.
Am 22. Februar treffen wir uns dann alle zu letzten Planungen und Absprachen nochmal in Frankfurt.

Wir wollen den 18.3. zu unserem Tag zu machen. Das wird gelingen, wenn wir jetzt alle daran arbeiten, unsere Plenums-Beschlüsse umsetzen, verlässliche Konsense gemeinsam vertreten und viele mitbringen, die bisher noch nicht in Blockupy aktiv waren. Das Aktiventreffen war ein guter Start.

Klar ist: #18M ist nicht in zwei Monaten – sondern jetzt!

Blockupy-Koordinierungskreis

www.blockupy-frankfurt.org

kontakt@blockupy-frankfurt.org