Demo-Aufruf für den 2.2.2015: Gemeinsam gegen Pegida und rassistische Hetze!

Bündnis gegen Rassismus

Beginn: 17h30

Haupttreffpunkt: Platz des 18. März, Brandenburger Tor

Weiterer Treffpunkt: Moltekbrücke/Alt Moabit (am S/U-Bhf. Hauptbahnhof)

Der antimuslimische Rassismus und rassistische Gewalt in Deutschland gegenüber Schwarzen Menschen, People of Color und Geflüchteten und deren Unterkünfte haben seit den ersten Pegida-Aufmärschen Ende Oktober in Dresden massiv zugenommen: rassistische Angriffe haben sich in den letzten drei Monaten verdoppelt. Von Rassismus Betroffene, die in Dresden wohnen, berichten von vermehrten Bedrohungen seit den Pegida-Aufmärschen. Insgesamt hat es im Jahr 2014 mehr als 75 tätliche Angriffe auf Geflüchtete und doppelt so viele Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte gegeben. Alle 10 Tage kommt es in Deutschland zu Angriffen auf Moscheen. Unfassbare Zustände rassistischer Gewalt in Deutschland!

Zum fünften Mal plant nun der Berliner Ableger Bärgida für kommenden Montagabend eine Demonstration in Berlin vom Washingtonplatz zum Bundeskanzleramt. Das wollen wir nicht zulassen und dagegen ein klares Zeichen setzen! Denn Pegida ist eine rassistische, antimuslimische Bewegung, die durch nichts gerechtfertigt werden kann. Zahlreiche gewalttätige Angriffe im Kontext von Pegida-Demonstrationen in Dresden, Leipzig, Stralsund, Erfurt und anderen Orten Deutschlands, die hinter fast allen Pegida-Ablegern stehenden Neonazigruppen und Rechtspopulisten, das Mitlaufen gewaltbereiter Hooligans und Rassist_innen bei den Aufmärschen zeigen, dass Pegida & Co nicht aus besorgten Bürger_innen besteht. Pegida ist vielmehr Ausdruck rassistischer Zustände, die von Staat und Gesellschaft mitgemacht und getragen werden.

Die Versuche einiger Politiker_innen, Verständnis für Pegida aufzubringen oder gar – wie der sächsische Ministerpräsident Tillich – die antimuslimische Stimmung zu verstärken, sind klar abzulehnen. WIR haben berechtigte Sorgen im Angesicht dieser rassistischen Hetze und gewaltvollen Zustände!

Die Auflösung des Pegida Orga-Teams zeigt, dass wir etwas bewegen können. Aber das bedeutet nicht, dass wir das Problem gelöst haben. Wir müssen weiter machen!

Lasst uns daher zusammen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Zustände in diesem Land setzen! Gemeinsam haben wir bereits in den letzten Wochen in Berlin erfolgreich gegen Bärgida demonstriert.
Lasst uns damit auch unsere Anteilnahme an allen Opfern von rassistischer Gewalt ausdrücken.

Treten wir erneut den Rassist_innen von Bärgida & Co. entschieden entgegen!

Erstunterzeichner_innen des Aufrufs:

AfricAvenir International e.V.

Allmende – Haus alternativer Migrationspolitik und Kultur

andere zustände ermöglichen (aze)

Antifa AG der Interventionistische Linke Berlin

Antirassistische Initiative e.V.

Berlin Postkolonial e.V.

Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten e.V

Bürgerinitiative Rettet die Marienfelder Feldmark

BUND Bezirksgruppe Tempelhof/Schöneberg

Bündnis Neukölln – Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt

CLOF e.V.

DIE LINKE. BERLIN

Die Linke. Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg/Knochenbox e.V.

DieLinke.SDS Berlin

Frei-Zeit-Haus e.V.

Gruppe Subcutan

HU gegen PEGIDA/BÄRGIDA

Initiative Schwarze Menschen in Deutschland Bund e.V.

Jusos Berlin

Lesbenberatung Berlin e.V.

LesMigraS

Migrationsrat Berlin-Brandenburg e.V.

NaturFreunde Berlin

ReachOut Berlin

Salaam-Schalom Initiative

ver.di Berzirk Berlin

Women in Exile & Friends

Bündnis gegen Rassismus

Kampagne „Zusammen handeln – Gegen rassistische Hetze und soziale Ausgrenzung!“

Kontakt: bugera@posteo.de

Blog: http://buendnisgegenrassismus.org

Facebook: www.facebook.com/BuendnisGegenRassismus

Twitter: twitter.com/buegera

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Februar-Plenum der FRIKO Berlin (Friedenskoordination Berlin)

BAF_Taube

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

zu unserem Plenum im Februar

am Sonntag, den 1. 2. 2014
um 18 Uhr 30
im PallasT, Pallasstr. 35 Ecke Potsdamer Str., (U2 Bülowstr., U7 Kleistpark, M48, 85, A 187)

lade ich Euch herzlich ein.

TOP:
· Termine, Ankündigungen, Kurzberichte
· Verschwörungstheorien, Esotherik und “Völkisches” in der politischen Rechten
Referat von Uwe Hiksch
· Bericht von der OM-AG
· Bericht vom ersten Treffen zum 8. Mai
· Verschiedenes

Euch zur Kenntnis fügen wir den Entwurf des Ostermarschaufrufes 2015 dieser Einladung bei. Bitte
noch nicht unterzeichnen. Dazu wird er noch einmal extra verschickt!
· Die nächste OM-AG tagt am 17.2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Treffen der Drohnen-AG am 3. 2., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Erste Beratung für den 8. Mai am kommenden Dienstag, den 27. 1., 19 Uhr, Crellestr. 38
· Mahnwache Donnerstag, den 29. 1., 13 Uhr Scheidemann Ecke Ebertstr., Bundestag stimmt über (Ausbildungs-) Einsatz der BW im Irak und über Verlängerung von BW und Patriotraketen an der Türkisch-Syrischen Grenze ab.

Protest gegen die Sicherheitskonferenz in München: SIKO-Rundmail 20.1.2015

>Hallo Friedensfreund_innen,

liebe Kriegsgegnerinnen und Kriegsgegner,

noSIKO München antimil

an dieser Stelle zunächst der Dank an die bisherigen Unterstützerinnen samt Spenden, die unsere Aktionen überhaupt ermöglichen! Bei den Einzelpersonen gibt es dieses Jahr erneut einen neuen Rekord, während wir bei Organisationen den Rückstand vom “späten Start” in diesem Herbst noch nicht aufgeholt haben.

Standardbitte – prüft bitte selbst online nach, ob die Unterstützungen richtig angekommen sind (ja, Fehler passieren – sorry):

http://sicherheitskonferenz.de/Liste-Siko-Aufruf-2015

Wie gesagt, für diese Online-Liste erhoffen wir weitere Unterstützungen, bis zur Demo! Spenden jeder Art sind natürlich auch darüber hinaus erhofft!

Heute auch eine erste Vorstellung des Programms am 7.2.2015, und vor allem möchte ich auf unseren Materialversand hinweisen, der seit kurzem online steht.

Ebenso versuche ich immer Informationen über gemeinsame Anreisen zu sammeln – das war bisher immer unvollständig, wird heuer nicht anders sein – bitte schreibt, wenn Ihr mehr kennt!

http://sicherheitskonferenz.de/Anreise-Siko-2015

*Zum Programm*

 KEIN FRIEDEN MIT DER NATO – Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Samstag, 7.2.2015

12:30 Uhr Vorprogramm auf dem Platz

13:00 Uhr Auftakt-Kundgebung Marienplatz

Aktionsbündnis-Beitrag: Walter Listl

Redebeitrag: Erban Ayboga, Tatort Kurdistan

13:30 Uhr Demonstration in der Innenstadt ca. 15 Uhr Schlußkundgebung – Marienplatz

Redebeitrag: Sevim Dagdelen, MdB DIE LINKE

und last but not least:

Programm mit Konstantin Wecker und Freunden

Wir versuchen diesmal beim Zeitablauf besser darauf zu achten, dass anders als beim letzten Mal möglichst viele von Anfang bis zum Schluß dabei sein können!

Zu den Materalien im Versand (bzw. im Download, auch als Vorschau)

http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015

* Es gibt Plakate DIN A2 und A3.

* Es gibt den Aufruf (Leporello) mit frühen Unterstützern und Terminen als farbiges Faltblatt

* und ein zweiseitig-farbiges DIN A4 Flugblatt – Aufruf mit zusätzlichen inhaltlichen Texten

Die beiden Flugblätter sind für uns kostenmäßig gleichwertig, deshalb legt die Stückzahlen innerhalb der Obergrenzen am besten selbst fest. Wir haben nach Versandgröße gegliedert.

  1. A) Kleine Materialsendung (Maxibrief)

zus. 50 A4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter

10 Plakate DIN A3, inkl. Porto

Preis: 8,– EUR

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  1. B) Große Materialsendung (Päckchen)

Bis 100 4-Flugblätter oder Leporello-Faltblätter,

20 Plakate DIN A3 oder 15 Plakate DIN A2

oder entspr. Mix, inkl. Porto

Preis: 15,– EUR

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  1. C) XXL – Materialsendung (Paket)

Größere Mengen nach Euren eigenen Angaben, inkl. Porto

Preis: 25,– EUR

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Das Material wird bei Bestellungen bis zum 30.01.2015 innerhalb von 2 bis 3

Tagen zugeschickt.

* Bestellungen bitte an bestellung@sicherheitskonferenz.de (Reply/Antwort auch ok)

(Die Onlinedarstellung ist etwas anders ausgeführt, meint dasselbe, Verbesserungsvorschläge willkommen 😉 http://sicherheitskonferenz.de/Materialien-Siko-2015#Versand )

Und hier weiter die Anregung: Informiert über die SIKO und die DEMO auf Euren Webseiten – benutzt die Grafiken, auch das Mobi-Video kann leicht eingebunden werden:

http://sicherheitskonferenz.de/Mobilisierungsvideo-SIKO-2015

Eigentlich sollten auch dezentrale Infoveranstaltungen in den Terminkalender auf der Seite, aber ich komme nicht nach, mir die selbst zusammen zu suchen, kann nur besser werden, Zusendungen willkommen/Zeit vorbehalten 😉

In unseren Materialien führen wir auch Termine der “Internationalen Friedenskonferenz” auf mit einem gewichtigem Programm ( www.friedenskonferenz.info ). Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz und der Trägerkreis Internationale Friedenskonferenz agieren bekanntlich eigenständig – aber solche Terminabklärungen gibt es natürlich.

auf gute Zusammenarbeit

Franz Iberl

BÜNDNIS-KONTO:

  1. Schreer, Konto-Nr.: 348 335 809, Postbank München,

BLZ: 700 100 80, Stichwort: SIKO 2015

IBAN: DE44 7001 0080 0348 3358 09 / BIC: PBNKDEFF

www.sicherheitskonferenz.de

Aufruf gegen die NATO-Sicherheitskonferenz 2015

noSIKO München antimil

Aufruf zu Protesten gegen die sog. Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015 in München.

KEIN FRIEDEN MIT DER NATO

Stoppt den Konfrontationkurs und die neue NATO-Aufrüstung

Auf der sogenannten Sicherheitskonferenz (SIKO) geht es – entgegen der Selbstdarstellung der Veranstalter – weder um Sicherheit noch um Frieden auf dem Globus. Die SIKO ist eine Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO- und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen.

Vor allem aber ist die SIKO ein medienwirksames Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden.

Bundespräsident Gauck nutzte die SIKO 2014 als Tribüne zur Werbung für eine stärkere deutsche Kriegsbeteiligung. Deutschland müsse sich „früher, entschiedener und substanzieller“ militärisch engagieren. Außenminister Steinmeier und Kriegsministerin von der Leyen stießen ins selbe Horn. Für die herrschende Machtelite ist die angebliche „militärische Zurückhaltung“ längst ein Relikt der Vergangenheit. Die neue Großmachtpolitik Deutschlands – getarnt als „weltpolitische Verantwortung“ – ist inzwischen Bestandteil einer offensiven Propaganda-Kampagne staatstragender Politiker und Medien und Richtschnur deutscher Außenpolitik. Dabei wird selbst die Unterstützung der von Faschisten durchsetzten Kiewer Regierung akzeptiert.

Mit der NATO gibt es keinen Frieden

Als militärischer Arm der reichsten westlichen kapitalistischen Staaten ist die NATO eine Kriegsallianz zur globalen Durchsetzung von deren wirtschafts- und machtpolitischen Interessen. Sie ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit. Sie garantiert eine Weltordnung, in der 1% der Menschen 40% des Weltvermögens besitzen; eine Wirtschaftsordnung, die sich durch Ausbeutung von Mensch und Natur am Leben hält und zugleich die menschlichen Lebensgrundlagen zerstört.

Nach dem Scheitern der NATO im Irak, in Afghanistan und Libyen wird jetzt Russland als Feindbild wiederbelebt und ein brandgefährlicher Konfrontationskurs in Gang gesetzt: Durch Errichtung und Ausbau von NATO-Militärstützpunkten in den osteuropäischen Ländern, Aufstellung einer 4000 Mann starken „Schnellen Eingreiftruppe“, militärischer Aufrüstung Kiews, NATO-Truppenmanöver in der Ukraine und Ausbau der NATO-Raketenabwehr. Nicht zuletzt versucht die NATO unter Verweis auf den neuen Gegner, noch höhere Rüstungsausgaben zu rechtfertigen und durchzusetzen.

Kapitalismus und Krieg – zwei Seiten einer Medaille

Je mehr sich die Krisen des neoliberalen Kapitalismus häufen, desto brutaler werden die Profitinteressen von Konzernen, Banken und der Rüstungsindustrie durchgesetzt – ökonomisch mit dem geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen EU/USA (TTIP) – und nicht zuletzt auch mit militärischer Gewalt.

Gleichzeitig ist Deutschland seit Jahren unter Bruch der Verfassung nicht nur die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO, sondern an diesen Kriegen direkt und indirekt beteiligt. Nach wie vor ist Deutschland drittgrößter Waffenexporteur der Welt.

Die Bilanz imperialer Machtpolitik: Zehntausende Tote, Hunger und Not, Zerstörung von Umwelt und Infrastruktur, Erstarken des IS-Terrors – und damit namenloses Elend mit Millionen von Flüchtlingen, gegen die sich Europa durch ein tödliches Grenzregime abschottet.

Wir erklären den selbsternannten „Weltherrschern“, die zur SIKO nach München kommen und den Regierungschefs beim G7-Gipfel im Juni 2015 in Elmau: Ihr seid hier und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir sind Teil einer weltweit wachsenden Bewegung, die eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg mit gleichwertigen Lebensbedingungen aller Menschen anstrebt. Für Frieden und Gerechtigkeit in einer Welt ohne Ausbeutung von Mensch und Natur.

NO JUSTICE – NO PEACE
Ohne Gerechtigkeit gibt es keinen Frieden

Kommt zur Demonstration in München
am Samstag, 7. Februar 2015 um 13 Uhr, Marienplatz


AKTIONSBÜNDNIS GEGEN DIE NATO-SICHERHEITSKONFERENZ

08.1.2015, 11.30 Uhr: Protest vor Kanzleramt: Ukraine: Konfrontation und Eskalation beenden!

Ukraine

Am Mittwoch und Donnerstag ist der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk in Berlin um Gespräche über die zukünftige Strategie Deutschlands, der EU und der NATO gegenüber der Ukraine und Russland zu führen. Jazenjuk und seine Regierung führen einen brutalen Krieg gegen einen Teil der eigenen Bevölkerung. Zur Durchsetzung der Interessen der neuen Machthaber in der Ukraine nehmen sie in Kauf, dass das ukrainische Militär in Kooperation mit faschistischen „Freiwilligenverbänden“ und Paramilitärs Menschen ermorden.

Wir fordern:

  • Keine Osterweiterung von EU und NATO!
  • Keine Zusammenarbeit mit Faschisten!
  • Sanktionen gegen Russland sofort beenden!
  • Keine Waffenexporte in die Ukraine!

Wir treffen uns

Donnerstag, 08.01.2015

11.30 Uhr

am Forum vor dem Bundeskanzleramt

Es laden ein

FRIKO Berlin                                                     NaturFreunde Berlin