Politik konkret: Kapitalismuskritik von rechts: Die Freiwirtschaftslehre von Silvio Gesell

aufstehen gegen rassismus antira

Montag 22.05.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (U- und S- Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: NaturFreunde Berlin

Die Anfang des 20. Jahrhunderts entwickelte Freiwirtschaftslehre (auch Natürliche Wirtschaftsordnung/NWO) des Deutsch-Argentiniers Silvio Gesells gibt vor, eine über den Kapitalismus hinausweisende, alternative Wirtschaftsordnung errichten zu wollen. Sie grenzt sich dabei gleichzeitig scharf vom Marxismus ab und nimmt für sich in Anspruch, die ökonomischen Grundlagen für einen Dritten Weg zwischen Kapitalismus und Kommunismus ohne periodische Wirtschaftskrisen und autoritäre Herrschaft zu kennen.

Der Politikwissenschaftler Heiko Langner wird in das Thema einführen und eine politische Bewertung der Freiwirtschaftslehre vornehmen. Abschließend soll ihre aktuelle Bedeutung für kapitalismuskritische Diskurse und ihre Anschlussfähigkeit für soziale Bewegungen überprüft werden.

Referent: Heiko Langner, Politikwissenschaftler

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Politik konkret: Anders heilen? Wo die Alternativmedizin irrt

Montag 23.01.2017

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher: OG Adelante der NaturFreunde Berlin

Immer häufiger kehren Menschen der klassischen Medizin den Rücken und suchen nach alternativen Behandlungsmethoden. Der Wunsch nach einer ganzheitlichen und sanften Behandlung hat in den letzten Jahrzehnten dazu geführt, dass sich ein nahezu unübersehbarer Markt an alternativmedizinischen Produkten herausgebildet hat. Neben Heilpraktiker*innen und selbsternannten Heiler*innen bieten immer mehr Ärzt*innen alternative Behandlungsmethoden und Produkte an. Aber hier lohnt ein Blick hinter die Kulissen: Wie sieht es mit der Wirkung von Globuli und ähnlichen Mitteln aus? Was verbirgt sich tatsächlich hinter dem Begriff Alternativmedizin? Warum ist das Thema von Relevanz? Der Vortrag möchte diesen Fragen nachgehen und einen kritischen Blick auf die so genannte Alternativmedizin werfen.

Referent: Christoph Lammers

Politik konkret: Eine kritische Sicht auf den Koalitionsvertrag von Rot-rot-grün

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MITTWOCH 07.12.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr
  • Verantwortlicher:  NaturFreunde Berlin

Viele NaturFreunde verbinden mit einem Senat, der von SPD, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen geführt wird, die Hoffnung, auf ein Transformationsprojekt für Berlin, das als zentrales Ziel die Sicherung der natürlichen Reichtümer der Stadt, eine Mieter*innenstadt für alle, in der nicht sozial Benachteiligte aus der Innenstadt verdrängt werden und einer Stadt, die mit der Förderung von ökologischen und sozialen Transformationsprojekten vorangeht.

Aus diesem Grund haben sich die NaturFreunde Berlin mit einem umfangreichen Forderungskatalog an die drei Parteien gewandt, die über die neue Koalition in Berlin verhandelt haben.

In dem Vortrag wird der Referent der Frage nachgehen, welche der Forderungen der NaturFreunde übernommen wurden und welche Punkte in dem Koalitionsvertrag fehlen. Gemeinsam sollen Chancen und Möglichkeiten für NaturFreunde durch die neue Koalition eingeschätzt werden und über notwendige Interventionen diskutiert werden.

Einführung: Uwe Hiksch

Politik konkret: Linke Antworten nach der Volksabstimmung zum Austritt Großbritanniens aus der EU

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Montag 24.10.2016

  • Ort: NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)
  • Uhrzeit: 19.00 Uhr

Mit der Abstimmung über den Austritt Großbritanniens aus der EU hat sich die tiefe politische Krise der Europäischen Union weiter verschärft. Auch wenn die Bürger*innen von Großbritannien lediglich das im Vertrag von Lissabon „festgeschriebene Recht eines jeden Mitgliedstaates“ wahrnehmen, „im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften zu beschließen, aus der Union auszutreten“ , erschien eine solche Situation den herrschenden Eliten bisher nicht vorstellbar. Alle bisherigen Krisensymptome in den Mitgliedstaaten der EU wurden in der Regel mit der Forderung nach weiteren Integrationsschritten oder weiteren wirtschaftlichen Deregulierungsmaßnahmen beantwortet. Eine an den realen Krisensymptomen ausgerichtete Krisenstrategie wurde von ihnen jedoch in keiner Weise entwickelt.

Auch innerhalb der Theorieentwicklung der politischen Linken gab es immer unterschiedliche politische Ansätze über die Entwicklung Europas. So wurde „die politische Idee eines europäischen Staatenbundes … als Alternative zur herrschenden Außenpolitik der ‚Mächte des alten Europas‘ … im 19. Jahrhundert auch in der Arbeiterbewegung“ formuliert und wird in unterschiedlichen Formen bis heute von vielen politischen Linken vertreten.

Der Vortrag analysiert die Gründe für den BREXIT in Großbritannien, zeigt Hintergründe des Wahlverhaltens auf und versucht die Auswirkungen des Austritts Großbritanniens aus der EU aufzuzeigen.

Einführung: Uwe Hiksch, Mitglied im Bundesvorstand der NaturFreunde Berlin

Politik konkret: Fahrscheinlos durch Berlin – Konzepte der Parteien für einen fahrscheinlosen ÖPNV

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Einladung zur

Diskussionsveranstaltung

Montag, 13.06.2016

19.00 Uhr

NaturFreunde Berlin, Paretzer Str. 7, 10713 Berlin (S- und U-Bahnhof Heidelberger Platz)

 

 

In einer vernetzten Gesellschaft ist Mobilität die Grundvoraussetzung für die Teilnahme am öffentlichen und privaten Leben. Ohne Mobilität werden Menschen von existenziellen Grundlagen des menschlichen Lebens abgeschnitten. Mobilität ist für ein „normales“ Leben alltäglich und wird nicht direkt hinterfragt: Egal ob der Weg zur Arbeit, Hochschule, Schule oder zur Organisation der Freizeit. Mobilität ist Teil des täglichen Lebens.

Jeden Tag nutzen ca. vier Millionen Menschen den öffentlichen Verkehr in Berlin. Die öffentlichen Verkehrsträger unternehmen dabei immer größere Anstrengungen, um Menschen, die ohne Fahrschein unterwegs sind zu bekämpfen: Alleine im letzten Jahr wurden 680 000 Feststellungen von Fahren ohne Fahrschein vorgenommen. Bei vielen führten diese Kontrollen zu einer Kriminalisierung. 140 fest angestellte Kontrolleur*innen sollen dafür sorgen, dass das Fahren ohne Fahrschein möglichst abschreckend wird. Die Zahl der kontrollierten Fahrgäste hat sich im vergangenen Jahr fast verdoppelt – von 2,7 (2013) auf 5,2 Millionen!

Die Kontrollwut der öffentlichen Verkehrsbetriebe kosten jedes Jahr alleine 4,5 Millionen Euro. Für die Unternehmen bringen sie jedoch unter dem Strich ein positives Ergebnis, da sie von den „Schwarzfahrer*innen“ 6,8 Millionen Euro Bußgeld kassiert haben. Trotzdem sind diese Kontrollen für Berlin ein riesiges Defizitgeschäft. Alleine die Haftplätze für „Mehrfach-Schwarzfahrer*innen“ in Berlin kosten pro Jahr rund 13 Millionen Euro. Bis zu einem Drittel aller Häftlinge der Justizvollzugsanstalt Plötzensee sitzen wegen Schwarzfahrens ein. Jeder Hafttag in den Berliner Gefängnissen kostet nach Aussagen des Senats 88,70 Euro pro Insass*in.

Menschen die wegen mehrfachen „Schwarzfahrens“ verurteilt werden begehen eine „ „Erschleichung von Leistungen“, wie es im Strafgesetzbuch heißt. Alleine im Jahr 2014 brachte die BVG 33.723 Fälle von „Fahren ohne Fahrschein“ zur Anzeige. Selbst der Sprecher der S-Bahn-Berlin gibt zu, dass die Kontrollen „eine Plus-Minus-Null-Rechnung“ seien.

Die NaturFreunde Berlin treten für ein „Recht auf Mobilität“ ein. Um dieses Recht auf Mobilität zu fördern und in die politische und gesellschaftliche Debatte einzubringen, haben die NaturFreunde vor zwei Jahren ihre Kampagne „Ticketteilen“ gestartet. Seitdem haben sie mehr als 35 000 Buttons, 50 000 Flyer und 5 000 Plakate verteilt. Ziel ist darauf hinzuweisen, dass es in Berlin hunderttausende gibt, die daran gehindert werden, nach ihren Bedürfnissen am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen, da sie sich ein Ticket nicht so ohne weiteres leisten können. Die Gefahr, dadurch vollständig ins soziale Abseits zu geraten, nimmt dadurch enorm zu. So kostet das Berliner Sozialticket 36 Euro im Monat, im ALG II-Regelsatz sind jedoch nur 25 Euro dafür vorgesehen.

Seit mehr als zwei Jahren werben die NaturFreunde aktiv dafür, einen ticketfreien öffentlichen Nahverkehr zu entwickel. Zum Teil waren die NaturFreunde damit erfolgreich. So haben die Fraktionen bzw. Parteien von Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und Piraten Teile der Forderungen der NaturFreunde aufgegriffen und in ihre Programmatik übernommen.

DIE LINKE schreibt in ihrem Wahlprogramm:
„Mittelfristig streben wir die solidarische Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) an. Daher wollen wir in den kommenden fünf Jahren verschiedene Finanzierungsmodelle intensiv prüfen sowie mit den Berlinern und Berlinerinnen, dem VBB und den Verkehrsbetrieben ins Gespräch über den Stadtverkehr 30 der Zukunft kommen. Wir wollen den Rahmen landesgesetzlicher Möglichkeiten daraufhin prüfen, wie die Einführung eines Bürgerbeitrags und die Erhebung einer Infrastrukturabgabe für Unternehmen und Grundstückseigentümer möglich sind und sozial gerecht aufeinander abgestimmt werden können.“

Die Piraten fordern:
„Alle Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren werden ebenso wie die schon bisher unentgeltlich beförderten Gruppen vom Beitrag befreit. Das betrifft mehr als 600.000 Berliner*innen und bedeutet finanzielle Entlastungen vor allem für Familien.
Mehr als 1,1 Millionen Berliner*innen zahlen einen ermäßigten Beitrag von 15 Euro. Die Mobilitätskosten der Empfänger*innen von Transferleistungen nach ALG II, SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz, von Wohngeldempfänger*innen, Studierenden und Auszubildenden über 18 Jahren sinken auf weniger als die Hälfte im Vergleich zum jetzigen Sozial- oder Semesterticket.
Auch die einkommensstärkeren Berliner*innen profitieren mit einem monatlichen Beitrag von 40 bis 50 Euro – noch immer deutlich unter dem günstigsten Monatsticket – vom ungehinderten Zugang zu einem verbesserten ÖPNV.“

Bündnis 90/Die Grünen schreiben:

„Um dieses Ziel Realität werden zu lassen, wollen wir unsere Idee eines solidarisch finanzierten ÖPNV mit einer „Bärenkarte“ weiter vorantreiben.
• solidarisch finanzierte Bürgerticket für alle.
• umlagebasiertes Finanzierungsmodell voran.
• alle Berliner*innen den ÖPNV außerhalb des morgendlichen Berufsverkehrs frei nutzen. Die Zeitkarten kosten künftig maximal halb so viel wie jetzt.
• Minderjährige sowie Transferempfänger*innen, Pflegebedürftige, Schwerbehinderte mit Freifahrerlaubnis und Studierende mit Semesterticket sind von der Umlage befreit.“

In der Veranstaltung wird die Kampagne „ticketteilen“ der NaturFreunde Berlin näher vorgestellt und die Konzepte der Parteien kritisch unter die Lupe genommen. Ziel ist gemeinsam Aktionen und Forderungen für den anstehenden Wahlkampf für das Abgeordnetenhaus zu überlegen, mit denen die Forderung nach einem „ticketlosen Nahverkehr“ vorangebracht werden können.

Einführung:Uwe Hiksch, Mitglied im Landesvorstand der NaturFreunde Berlin